Für saubere Schul-Toiletten in Lichtenberg: Beim…

29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1802/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich bei dem Senat dafür einzusetzen, dass der Bezirk Lichtenberg die nötigen finanziellen Mittel zugewiesen bekommt, um eine angemessene Reinigung der Toiletten an…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen

Klarheit über Ausgaben für die Umsetzung der…

29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die aus dem Bezirkshaushalt finanzierten Ausgaben für die absehbar nicht fristgerechte Umsetzung der Container aus der Salzmannstraße in die Seehausener Straße zu…

Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

„Imagepflege statt Infrastruktur, das sind die…

19.09.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg gegen den Haushaltsentwurf für 26/27 gestimmt. Der Haushalt, der mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wurde, setzt nach Ansicht der Fraktion falsche politische…

Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen

Situation in der Notunterkunft Landsberger Allee…

30.07.25 - Vorgang: KA/1008/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Gründe liegen für die Verzögerung der Umwandlung von einer Notunterkunft in eine Unterkunft im Regelbetrieb vor? Der Geschäftsbereich Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und Sozialraumplanung…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Blaulichttag 2025

29.07.25 - Vorgang: KA/1005/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Menschen haben den Blaulichttag 2025 besucht? Eine offizielle Zählung der Besuchenden erfolgte im Jahr 2025 nicht. Aufgrund der offenen Veranstaltungsfläche und des fortlaufenden Kommens und…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen der SPD und der CDU

Demokratie auf Kommunalebene wertschätzen - die…

17.07.25 - Aktueller Stand: DS/1714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Bezirksverordnetenversammlung auf dem Campus für Demokratie einzusetzen. Dafür soll nach…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Nachfrage KA/0977/IX – Aufsicht und Kontrolle…

14.07.25 - Vorgang: KA/0997/IX Nachfrage zu KA/0977/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Nach welchen fachlichen Kriterien bewertet das Bezirksamt Betreuungskonzepte in der Suchthilfe, und wie schneidet das Konzept der Stiftung Synanon im Vergleich zu anderen…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport

Haasenburg GmbH

10.07.25 - Vorgang: KA/1038/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele junge Menschen wurden über das bezirkliche Jugendamt nach dem SGB VIII in Heimen der Haasenburg GmbH untergebracht? Wie lange haben die unterbringenden Hilfen gedauert? Zu welchem Zeitpunkt…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Schutzkonzepte und Kinderschutz an Lichtenberger…

02.07.25 - Vorgang: KA/0968/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Seit der Schulgesetzänderung im Jahr 2021 sind Schulen dazu verpflichtet, ein Schutzkonzept zu haben. Welche Lichtenberger Schulen haben ein solches Konzept, welche nicht? Dazu liegen dem Schul- und…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen

Sharepic zum Antrag "Für ein antifaschistisches & demokratisches Lichtenberg"

Beschlüsse vom 19. Juni '25

Für ein antifaschistisches Lichtenberg, Große…

23.06.25 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg eine Große Anfrage gestellt und folgende Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg…

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