BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

07.08.26 –

Vorgang: KA/1240/IX

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt unternommen, um die zugesagte Förderung oder eine alternative Finanzierung zu sichern?
   
   Die zuständigen Stadträtinnen nahmen, als absehbar war, dass aus den PMO-Mitteln keine Teilüberdachung mehr umsetzbar sein würde, im Jahr 2025 proaktiv Kontakt zur Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen auf. Nach ersten positiven Gesprächen beantragte das Bezirksamt Fördermittel bei SenStadt für die Tribünenüberdachung, die genehmigt wurden. In der Folge fanden mehrere Gespräche mit der SenStadt, auch mit Herrn Staatssekretär Machulik statt, wobei über die Möglichkeit gesprochen wurde, dass die HOWOGE das Projekt umsetzen könne. Der Bezirk nahm die Kommunikation so wahr, dass eine entsprechende Vereinbarung durch SenStadt vorangetrieben werden sollte, SenStadt sich hierzu in Gesprächen befände und eine Mitteilung an den Bezirk erfolgen werde. 
   Der Bezirk nahm auch selbstständig Kontakt zur HOWOGE auf und traf parallel intern alle Vorbereitungen, die Maßnahme auch eigenständig umsetzen zu können. Entsprechende Unterlagen wurden bei SenStadt eingereicht. Eine Verausgabung der erste Jahresscheibe in 2026 wäre fristgerecht erfolgt.
    
2. Welche Auswirkungen hat die Entscheidung der Senatsverwaltung auf den Zeitplan und die Umsetzung des Vorhabens?
   
   Die Umsetzung konnte nicht wie geplant weiterlaufen.
    
3. Welche nächsten Schritte plant das Bezirksamt?
   
   Am 14. August teilte SenStadt per E-Mail mit, dass die „Änderung der Finanzierungszusage, die die Rücknahme einer Förderung i.H.v. 500.000 Euro für die Teilüberdachung der Howoge-Arena „Hans Zoschke“ beinhaltete nochmals überdacht wurde.“ Mit der HOWOGE sei eine Übereinkunft erzielt worden, dass diese Planung und Bau der Teilüberdachung übernimmt. 
   Am 3. September erreichte das Bezirksamt ein Schreiben mit der Bitte zu bestätigen, dass die Realisierung des Vorhabens mit der HOWOGE als Projektpartner weiterhin vom Bezirk gewünscht sei. Diese Zustimmung wurde mit Schreiben des Bezirksamtes vom 7. September ausdrücklich erteilt. 
   Am 9. September übermittelte SenStadt Terminvorschläge für ein Auftaktgespräch zwischen SenStadt, Bezirk und HOWOGE.
    
4. Welche Maßnahmen können am Stadion nicht umgesetzt werden, wenn bezirkliche Gelder, die bisher zusätzlich in das Stadion fließen sollten, nun für das Dach genutzt werden?
   
   Aus den Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur wird aktuell die Setzung des nördlichen Zauns geplant. Eine Entscheidung, welche weiteren Maßnahmen umgesetzt werden sollen, ist noch nicht getroffen. Hier ist eine Abstimmung mit dem Verein erforderlich.