BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bezirkspolitik findet sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt, als auch in den verschiedenen Ausschüssen. Hier haben die Bürgerdeputierten eine wichtige Rolle inne: Als sachkundige Einwohner*innen bringen sie ihre Fachkenntnisse und Perspektiven ein, diskutieren die Anträge der Fraktionen und haben Stimmrecht. Johanna Jagnow, Tilmann Kern und Johanna Bonifer geben uns Einblicke in ihren ehrenamtlichen Einsatz für Lichtenberg.

Johanna, Tilmann, Judith - was hat euch motiviert, als Bürgerdeputierte*r für die bündnisgrüne Fraktion in einem Ausschuss mitzuwirken?

Johanna: Als Burgerputierte im Ausschuss für Europa, Wirtschaft und Sozialraumgestaltung kann ich neue Perspektiven direkt in die politischen Debatten einbringen. Außerdem kann ich insbesondere zur Gestaltung von Wirtschaftspolitik auf lokaler Ebene beitragen.
Wirtschaftspolitik wird oft als abstrakt wahrgenommen. Auf kommunaler Ebene ist sie jedoch plötzlich konkret: z.B. bei Berücksichtig von Interessen des lokalen Handwerks oder bei der Belebung von Plätzen und Märkten. Darüber hinaus haben mich auch die Einblicke in kommunale Prozesse sehr interessiert. Die Verwaltungs- und Politikstrukturen eines Berliner Bezirks sind komplex. Zu sehen, wie aus einer ersten Idee ein konkreter Beschluss der BVV wird, ist sehr spannend.

Tilmann: Mich treibt das Thema Schule schon lange um. Ob als Schüler in der Schüler*innenvertretung, als Student in der Grünen Jugend oder jetzt als Vater von zwei Schüler*innen in der weiterführenden Schule. Mein Maßstab ist dabei immer, die Mitbestimmung der Schüler*innen zu stärken und allen Bildungschancen zu ermöglichen. Da ich auch beruflich in einem Schulverband arbeite, lag ein Engagement im Ausschuss Schule und Sport nahe. Hier kann ich konkret vor Ort mitgestalten.

Judith: Ich bin seit 2016 bei den Grünen aktiv und wollte mit dem Engagement als Bürgerdeputierte über die Arbeit im eigenen Kreisverband und LAGen hinaus einen konkreten Einblick in Bezirkspolitik bekommen. Für den Ausschuss Schule und Sport habe ich mich dabei auch aufgrund meiner persönlichen und beruflichen Interessen entschieden: Durch meine frühere Tätigkeit in einer Kanzlei mit Schwerpunkt Schulrecht hatte ich bereits einen rechtlichen Bezug zu schulpolitischen Fragen.
Besonders wichtig ist mir das Thema Gewaltschutz. Dabei geht es für mich insbesondere um die Prävention sexualisierter Gewalt und die Entwicklung und Umsetzung guter Schutzkonzepte – sowohl an Schulen als auch in Sportvereinen. Durch die Arbeit im Ausschuss und den Austausch mit dem Bezirkssportbund habe ich dabei auch die Perspektive des Sports auf dieses Thema kennengelernt.
Daneben beschäftigen mich vor allem die Ausstattung und Sanierung von Schulen und Sportstätten sowie die Frage, wie wir Schulen zu Orten machen können, an denen sich alle Kinder und Jugendlichen sicher und willkommen fühlen. Dazu gehört für mich persönlich ausdrücklich auch der Schutz queerer Schüler*innen und eine diskriminierungsfreie Schule.

Wie erlebt ihr die Zusammenarbeit zwischen Bürgerdeputierten, Bezirksverordneten und Verwaltung?

Tilmann: Als Bürgerdeputierter bin ich zu allen Fraktionssitzungen eingeladen und kann mich hier mich auf Augenhöhe einbringen. Für die Aussschussarbeit hatte ich mit Alexandra und später mit Paul tolle Verordnete die mich gut mitgenommen haben und meine Impulse aufgegriffen haben. Im Ausschuss selbst konnte ich als Bürgerdeputierter gleichberechtigt Fragen stellen und Anregungen einbringen - sowohl gegenüber der Verwaltung als auch den Bezirksverordneten. Bürgerdeputierte bringen eine weitere Perspektive in die Ausschussarbeit und können die Fraktion unterstützen, mehr Themenbereiche abzudecken.

Judith: Ich erlebe die Zusammenarbeit insgesamt als sehr kollegial und gut abgestimmt. Gerade innerhalb der bündnisgrünen Fraktion gibt es einen engen Austausch, aber auch mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung ist die Zusammenarbeit im Ausschuss weitgehend sachorientiert und angenehm.
Als Bürgerdeputierte kann man dabei je nach Thema die Bezirksverordneten beratend unterstützen. Gleichzeitig ist das Amt vergleichsweise gut mit der eigenen Lohnarbeit vereinbar, weil es deutlich weniger zeitintensiv ist als ein Verordneten-Mandat. Trotzdem bekommt man einen sehr guten Einblick in die konkrete Arbeit der Bezirkspolitik.
Sehr wertvoll finde ich auch den Perspektivwechsel: Man schaut über den eigenen Kreisverband und die eigene Bubble hinaus und kommt durch Anfragen, Initiativen und Gespräche auch mit Bürger*innen und anderen Parteimitgliedern in Kontakt. Dieser Austausch ist für mich ein großer Mehrwert des Amtes.

Gibt es ein konkretes Thema oder eine Entscheidung im Ausschuss, bei der ihr das Gefühl hattet „Hier konnte ich wirklich etwas für Lichtenberg bewegen“?

Judith: Ja, zuletzt die Befassung mit dem Schulentwicklungsplan. Wir haben als bündnisgrüne Fraktion festgestellt, dass die vorgelegten Inhalte an einigen Stellen fehlerhaft waren. Diese Punkte haben wir in die Diskussion im Ausschuss eingebracht und konnten damit wesentlich dazu beitragen, dass die entsprechenden Inhalte korrigiert wurden.
Das klingt auf den ersten Blick vielleicht weniger spektakulär als eine große politische Entscheidung. Für mich zeigt es aber sehr gut, was kommunalpolitische Arbeit ausmacht: Genau hinzuschauen, Informationen zu prüfen, Fehler anzusprechen und dadurch ganz konkret zu besseren und richtigen Entscheidungen für den Bezirk beizutragen. Gerade bei einem so wichtigen Thema wie der Entwicklung der Schullandschaft können vermeintlich kleine Korrekturen durchaus konkrete Auswirkungen haben.

Tilmann: Ja, unbedingt. Wir haben es außerdem geschafft, dass der Schüler*innenhaushalt (ein Budget was die Schüler*innenvertretungen selbstbestimmt ausgeben können) ungekürzt erhalten bleibt.

Danke euch dreien für das Gespräch und euren Einsatz für unseren Bezirk!