Für eine innovative Wirtschaft und neue Arbeitsplätze: Wir wollen mit einer sozialökologischen Konjunkturpolitik eine krisenfeste Wirtschaft aufbauen, dabei neue, sichere Arbeitsplätze schaffen – und Lichtenberg zu einem Bezirk der Ideen machen.
26.05.26 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg kritisiert das Vorgehen des Bezirksamts bei der Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) als „unseriös“ und „chaotisch“. Obwohl das Bezirksamt zugesagt…
Artikel | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
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06.05.26 - Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) letzten Donnerstag in Lichtenberg wurden fünf bündnisgrüne Anträge beschlossen. Fünf weitere wurden zur weiteren Diskussion in verschiedene Ausschüsse überwiesen. Der bündnisgrüne Dringlichkeitsantrag “Haushaltsüberschuss 2025:…
Artikel | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
30.04.26 - Aktueller Stand: DS/2037/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der BVV in einem transparenten Prozess darüber zu entscheiden, wie Gelder aus dem Jahresüberschuss 2025 für die Haushaltsjahre 2026/2027 verwendet…
Antrag | Wirtschaft und Finanzen
20.03.26 - Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt die Einführung einer „Stillen Stunde“ in Lichtenberg vor. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmt diesem Antrag mehrheitlich zu, gegen die Stimmen von den Fraktionen CDU und AfD. Auch die bündnisgrünen Anträge „Lichtenberg…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
20.03.26 - Mit dem Projekt „Grüner Gleisbogen“ könnte in Alt-Hohenschönhausen öffentliches Grün für alle entstehen. Gelder vom Senat und und Fördermittel aus dem Bundes-Programm "Natürlicher Klimaschutz in Kommunen" sowie ein erstes Entwurfskonzept stehen bereit. Doch die anderen…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
16.03.26 - Vorgang: KA/1136/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wann wird das Bezirksamt die Akteneinsicht (Anfrage vom 10.12.2025, weitere E-Mails vom 26.01.2026 und 02.03.2026) zum Lebensmitteleinzelhandel in der Hauptstr. 4 in Rummelsburg endlich ermöglichen, so…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
02.03.26 - Aktueller Stand: DS/1971/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung sogenannter „Stiller Stunden“ als reizreduzierte Nutzungs- und Öffnungszeiten im Bezirk Lichtenberg grundsätzlich zu fördern und strukturell zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Themen | Wirtschaft und Finanzen
02.03.26 - Aktueller Stand: DS/1972/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung sowie relevanten Akteur*innen geeignete Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, um die Nahversorgung im Wohngebiet…
Antrag | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
27.01.26 - Vorgang: KA/1087/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was beinhaltet der Bezirksamtsbeschluss zum Negativkatalog für ständig ortsfeste Handelseinrichtungen aus dem Jahr 2003 und was bedeutet er für das konkrete Verwaltungshandeln der Ämter, die mit dem…
09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1901/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksamtsbeschluss zum Negativkatalog für ständig ortsfeste Handelseinrichtungen so anzupassen bzw. zu ergänzen, dass bestehenden Handelseinrichtungen…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen
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