BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Fraktion Berlin-Lichtenberg

Wirtschaft und Finanzen

Für eine innovative Wirtschaft und neue Arbeitsplätze: Wir wollen mit einer sozialökologischen Konjunkturpolitik eine krisenfeste Wirtschaft aufbauen, dabei neue, sichere Arbeitsplätze schaffen – und Lichtenberg zu einem Bezirk der Ideen machen.

Kiezgewerbe stärken: Negativkatalog für ständig…

09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1901/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksamtsbeschluss zum Negativkatalog für ständig ortsfeste Handelseinrichtungen so anzupassen bzw. zu ergänzen, dass bestehenden Handelseinrichtungen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen

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Imbiss gerettet – Problem noch nicht gelöst:…

09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1900/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Inhaber des „Box 84 Dönerimbiss by Murat“ im Rahmen der Wirtschaftsförderung bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten zur Eröffnung eines weiteren Imbisses im…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen

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Negativkatalog für ortsfeste…

19.12.25 - Vorgang: KA/1087/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was beinhaltet der Bezirksamtsbeschluss zum Negativkatalog für ständig ortsfeste Handelseinrichtungen aus dem Jahr 2003 und was bedeutet er für das konkrete Verwaltungshandeln der Ämter, die mit dem…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen

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Nachfragen zur Vorlage zur Kenntnisnahme 1753/IX…

05.12.25 - Vorgang: KA/1073/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Weshalb ist das Kapitel 3750 nicht im Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2026/27 aufgeführt, obwohl Einnahmen nach der Aussage des Bezirksamts darin verbucht…

Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen

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„Wir geben dem Bezirksamt Rückenwind!“ – BVV…

17.10.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der gestrigen BVV in Lichtenberg: Der Antrag für zuverlässige Busse trotz A100-Chaos wurde beschlossen, ebenso ein Antrag, der die Finanzierung einer Zwischenreinigung für Schultoiletten fordert. Außerdem…

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„Imagepflege statt Infrastruktur, das sind die…

19.09.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg gegen den Haushaltsentwurf für 26/27 gestimmt. Der Haushalt, der mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wurde, setzt nach Ansicht der Fraktion falsche politische…

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Bezirkshaushalt 2026/2027 braucht klare…

18.09.25 - Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg kündigt an, dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf…

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Nutzungsuntersagung und Rückbauverfügung für die…

16.09.25 - Vorgang: KA/1013/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Sieht das Bezirksamt es mit den geltenden Verwaltungsvorschriften vereinbar an, dass eine Bezirksstadträtin eine Büromitarbeiterin anscheinend beauftragte, den Inhabern der Pizzeria Ledi über eine…

Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG):…

03.09.25 - Aktueller Stand: DS/1785/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Maßnahmen des Bezirks, die über das Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) finanziert werden könnten, der BVV vorzulegen und mit ihr abzustimmen. Über…

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Nutzungsuntersagung und Rückbauverfügung für die…

26.08.25 - Vorgang: KA/1012/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welchen konkreten Anlass gab es für die bauaufsichtliche Besichtigung der Pizzeria Ledi am 13.07.2023? Im Zusammenhang mit einer Kontrolle eines anderen bauordnungsrechtlichen Mangels wurde durch…

Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Unsere Flyer:

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter
Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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