BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Fraktion Berlin-Lichtenberg

Wirtschaft und Finanzen

Für eine innovative Wirtschaft und neue Arbeitsplätze: Wir wollen mit einer sozialökologischen Konjunkturpolitik eine krisenfeste Wirtschaft aufbauen, dabei neue, sichere Arbeitsplätze schaffen – und Lichtenberg zu einem Bezirk der Ideen machen.

„Imagepflege statt Infrastruktur, das sind die…

19.09.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg gegen den Haushaltsentwurf für 26/27 gestimmt. Der Haushalt, der mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wurde, setzt nach Ansicht der Fraktion falsche politische…

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Bezirkshaushalt 2026/2027 braucht klare…

18.09.25 - Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg kündigt an, dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf…

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Nutzungsuntersagung und Rückbauverfügung für die…

16.09.25 - Vorgang: KA/1013/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Sieht das Bezirksamt es mit den geltenden Verwaltungsvorschriften vereinbar an, dass eine Bezirksstadträtin eine Büromitarbeiterin anscheinend beauftragte, den Inhabern der Pizzeria Ledi über eine…

Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG):…

03.09.25 - Aktueller Stand: DS/1785/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Maßnahmen des Bezirks, die über das Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) finanziert werden könnten, der BVV vorzulegen und mit ihr abzustimmen. Über…

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Nutzungsuntersagung und Rückbauverfügung für die…

26.08.25 - Vorgang: KA/1012/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welchen konkreten Anlass gab es für die bauaufsichtliche Besichtigung der Pizzeria Ledi am 13.07.2023? Im Zusammenhang mit einer Kontrolle eines anderen bauordnungsrechtlichen Mangels wurde durch…

Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Nachfragen: Lebensmitteleinzelhandel in der…

28.07.25 - Vorgang: KA/1037/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit wie vielen Supermarktbetreibern hat die Wirtschaftsförderung gesprochen, um in der Hauptstraße 4 in Rummelsburg wieder einen Supermarkt anzusiedeln, und wann fanden diese Gespräche jeweils statt? …

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Außenbezirke nicht abhängen: Öffentlich…

17.07.25 - Aktueller Stand: DS/1654/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Stationen und der Betrieb des öffentlichen Leihradsystems im Bezirk Lichtenberg erhalten bleiben und der Senat…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

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Lebensmitteleinzelhandel in der Hauptstraße in…

02.07.25 - Vorgang: KA/0987/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit welchen Supermarktbetreibern hat die Wirtschaftsförderung gesprochen, um in der Hauptstraße 4 in Rummelsburg wieder einen Supermarkt anzusiedeln? Welche Supermarktbetreiber haben zugesagt dort einen…

Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Bau- und Planungsvorhaben für das Grundstück…

18.06.25 - Vorgang: KA/0978/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Bauvoranfragen sind für das Grundstück Sewanstraße 200 in den letzten vier Jahren im Bezirksamt bearbeitet worden und wer beantragte sie? Es wurden 2 Bauvoranfragen beantragt.   Welche…

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Kiezblocks weiterfinanzieren -…

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1706/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dafür einzusetzen, dass der Finanzierungsstopp für die Einrichtung von Kiezblocks wieder…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter
Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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