Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen in den…

Ohne GRÜN geht’s nicht: Schwarz-Rot spart bei…

23.09.25 - In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei der Grünflächenpflege und bei präventiven sozialen Angeboten. Die bündnisgrünen Bezirksfraktionen warnen geschlossen: Wenn der Landeshaushalt die Bezirke weiter unterfinanziert, sind die Folgen vor Ort verheerend: von…

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„Imagepflege statt Infrastruktur, das sind die…

19.09.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg gegen den Haushaltsentwurf für 26/27 gestimmt. Der Haushalt, der mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wurde, setzt nach Ansicht der Fraktion falsche politische…

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Bezirkshaushalt 2026/2027 braucht klare…

18.09.25 - Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg kündigt an, dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf…

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Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG):…

03.09.25 - Aktueller Stand: DS/1785/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Maßnahmen des Bezirks, die über das Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) finanziert werden könnten, der BVV vorzulegen und mit ihr abzustimmen. Über…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Nachfragen: Lebensmitteleinzelhandel in der…

28.07.25 - Vorgang: KA/1037/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit wie vielen Supermarktbetreibern hat die Wirtschaftsförderung gesprochen, um in der Hauptstraße 4 in Rummelsburg wieder einen Supermarkt anzusiedeln, und wann fanden diese Gespräche jeweils statt? …

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Bearbeitungsstand der DS/1451/IX „Bebauungsplan…

28.07.25 - Teil 1 - Vorgang: KA/1003/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Schritte hat das Bezirksamt zur Umsetzung der DS/1451/IX „Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen“ unternommen? Wie bekannt ist, basiert das eingeleitete…

Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Beschlüsse vom 17. Juli '25

Dringlichkeitsantrag: Fördergelder für…

18.07.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause den Fokus auf Hitze- und Klimaschutz: Per Dringlichkeitsantrag sollen 120.000€ Fördergeld für das "Urban Heat Lab" gerettet werden. In der BVV am 17.07. wurde der…

Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung

Außenbezirke nicht abhängen: Öffentlich…

17.07.25 - Aktueller Stand: DS/1654/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Stationen und der Betrieb des öffentlichen Leihradsystems im Bezirk Lichtenberg erhalten bleiben und der Senat…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

Hitzeschutz-Gelder nicht verdunsten lassen, Herr…

16.07.25 - Aktueller Stand: DS/1750/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Modellvorhaben „Urban Heat Lab“, das beim Katastrophenschutzbeauftragten angesiedelt war, weiterzuführen. Es soll alles unternommen werden, damit die bereits…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

Sharepic zum Antrag "Für ein antifaschistisches & demokratisches Lichtenberg"

Beschlüsse vom 19. Juni '25

Für ein antifaschistisches Lichtenberg, Große…

23.06.25 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg eine Große Anfrage gestellt und folgende Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg…

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

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