Hier findet ihr unsere Anfragen.
01.12.25 - Vorgang: KA/1076/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Warum wurde bei der Flaggenhissung am 22. September 2025 zum Bi Visibility Day, neben der Bi Pride Flagge, die Regenbogenflagge und nicht die Progress Pride Flag gehisst, wie von der BVV am 15. Mai 2025…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
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01.12.25 - Vorgang: KA/1075/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Aus welchem Grund wurde die Trans-Flagge am 20. November 2025, dem Transgender Day of Remembrance, ohne begleitende Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Pressemitteilung, Social-Media-Beiträge) gehisst? Welche…
27.11.25 - Vorgang: KA/1074/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Werden nach der Überarbeitung der Planung aufgrund der Rückmeldung aus der Sitzung des Baukollegiums am 30.09.2024 erneute frühzeitige Beteiligungen durchgeführt? Wie möchte das Bezirksamt…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
27.11.25 - Vorgang: KA/1073/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Weshalb ist das Kapitel 3750 nicht im Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2026/27 aufgeführt, obwohl Einnahmen nach der Aussage des Bezirksamts darin verbucht…
Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen
19.11.25 - Vorgang: KA/1069/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Vor dem Hintergrund der vom Bezirk veranstalteten Aktionstage gegen Gewalt an Frauen 2025 vom 11. bis 27. November 2025 bitten wir das Bezirksamt um Auskunft zur am 20. März 2025 in der…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
01.10.25 - Vorgang: KA/1019/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Der erste Zwischenbericht des Aktionsplans war im Juni fällig. Wie ist der aktuelle Stand des Aktionsplans? Am 18. Juni 2025 gab es folgenden Hinweis für den Ausschuss zum Stand der Bearbeitung: Zur…
16.09.25 - Vorgang: KA/1013/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Sieht das Bezirksamt es mit den geltenden Verwaltungsvorschriften vereinbar an, dass eine Bezirksstadträtin eine Büromitarbeiterin anscheinend beauftragte, den Inhabern der Pizzeria Ledi über eine…
Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
10.09.25 - Vorgang: DS/1744/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfMmB) gibt es aktuell im Bezirk Lichtenberg und wo befinden sie sich? Welche Träger betreiben diese Einrichtungen, und wie viele Plätze…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft
01.09.25 - Vorgang: KA/1006/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den aktuellen Zustand der IT-Infrastruktur im Hinblick auf Stabilität, Skalierbarkeit, Hitzebeständigkeit und Zukunftsfähigkeit? Die aktuellen Systeme sind seit 6 bis 8…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
26.08.25 - Vorgang: KA/1012/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welchen konkreten Anlass gab es für die bauaufsichtliche Besichtigung der Pizzeria Ledi am 13.07.2023? Im Zusammenhang mit einer Kontrolle eines anderen bauordnungsrechtlichen Mangels wurde durch…
20.08.25 - Vorgang: KA/0998/IX Update: Die einzelnen Anfragen wurden zu einer Anfrage KA/0998/IX zusammengefasst. Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wann haben in den vergangenen 12 Monaten welche Arbeitsschutz-Unterweisungen stattgefunden? Im Jahr 2024 haben…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
30.07.25 - Vorgang: KA/1008/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Gründe liegen für die Verzögerung der Umwandlung von einer Notunterkunft in eine Unterkunft im Regelbetrieb vor? Der Geschäftsbereich Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und Sozialraumplanung…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
29.07.25 - Vorgang: KA/1005/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Menschen haben den Blaulichttag 2025 besucht? Eine offizielle Zählung der Besuchenden erfolgte im Jahr 2025 nicht. Aufgrund der offenen Veranstaltungsfläche und des fortlaufenden Kommens und…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität
28.07.25 - Vorgang: KA/1037/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit wie vielen Supermarktbetreibern hat die Wirtschaftsförderung gesprochen, um in der Hauptstraße 4 in Rummelsburg wieder einen Supermarkt anzusiedeln, und wann fanden diese Gespräche jeweils statt? …
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
28.07.25 - Teil 1 - Vorgang: KA/1003/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Schritte hat das Bezirksamt zur Umsetzung der DS/1451/IX „Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen“ unternommen? Wie bekannt ist, basiert das eingeleitete…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung