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Für bezahlbare Mieten und eine lebenswerte Stadtentwicklung: Wir wollen Mietwohnungen dauerhaft vor Spekulation schützen, neue ökologische Stadtquartiere der Zukunft bauen und Lebensraum auch für Bienen und andere Bestäuber schaffen.
29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die aus dem Bezirkshaushalt finanzierten Ausgaben für die absehbar nicht fristgerechte Umsetzung der Container aus der Salzmannstraße in die Seehausener Straße zu…
Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
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18.09.25 - Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg kündigt an, dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
16.09.25 - Vorgang: KA/1013/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Sieht das Bezirksamt es mit den geltenden Verwaltungsvorschriften vereinbar an, dass eine Bezirksstadträtin eine Büromitarbeiterin anscheinend beauftragte, den Inhabern der Pizzeria Ledi über eine…
Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
03.09.25 - Aktueller Stand: DS/1785/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Maßnahmen des Bezirks, die über das Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) finanziert werden könnten, der BVV vorzulegen und mit ihr abzustimmen. Über…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
02.09.25 - Aktueller Stand: DS/1767/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verwaltungshandeln rechtzeitig vor der Durchsetzung einer Nutzungsuntersagung gegen einen Betrieb zu koordinieren und sich intern ämterübergreifend abzustimmen. …
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
26.08.25 - Vorgang: KA/1012/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welchen konkreten Anlass gab es für die bauaufsichtliche Besichtigung der Pizzeria Ledi am 13.07.2023? Im Zusammenhang mit einer Kontrolle eines anderen bauordnungsrechtlichen Mangels wurde durch…
28.07.25 - Vorgang: KA/1037/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit wie vielen Supermarktbetreibern hat die Wirtschaftsförderung gesprochen, um in der Hauptstraße 4 in Rummelsburg wieder einen Supermarkt anzusiedeln, und wann fanden diese Gespräche jeweils statt? …
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
28.07.25 - Teil 1 - Vorgang: KA/1003/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Schritte hat das Bezirksamt zur Umsetzung der DS/1451/IX „Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen“ unternommen? Wie bekannt ist, basiert das eingeleitete…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
18.07.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause den Fokus auf Hitze- und Klimaschutz: Per Dringlichkeitsantrag sollen 120.000€ Fördergeld für das "Urban Heat Lab" gerettet werden. In der BVV am 17.07. wurde der…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
14.07.25 - Vorgang: KA/0988/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gibt es außer den Garagenanlagen in der Arnimstraße, der Rummelsburger Straße, der Max-Brunnow-Straße und der Zwieseler Straße noch weitere Garagenanlagen aus der Zeit der DDR, die sich auf bezirklichen…
Anfrage | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
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