Beschlüsse vom 17. Juli '25

Dringlichkeitsantrag: Fördergelder für…

18.07.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause den Fokus auf Hitze- und Klimaschutz: Per Dringlichkeitsantrag sollen 120.000€ Fördergeld für das "Urban Heat Lab" gerettet werden. In der BVV am 17.07. wurde der…

Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen der SPD und der CDU

Demokratie auf Kommunalebene wertschätzen - die…

17.07.25 - Aktueller Stand: DS/1714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Bezirksverordnetenversammlung auf dem Campus für Demokratie einzusetzen. Dafür soll nach…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Hitzeschutz-Gelder nicht verdunsten lassen, Herr…

16.07.25 - Aktueller Stand: DS/1750/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Modellvorhaben „Urban Heat Lab“, das beim Katastrophenschutzbeauftragten angesiedelt war, weiterzuführen. Es soll alles unternommen werden, damit die bereits…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Gedenken gemeinnützig veranstalten - Kein Platz…

16.07.25 - Aktueller Stand: DS/1687/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausgestaltung des Pogromgedenkens am 09. November sowie das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar durch einen gemeinnützigen Verein, der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen

Haasenburg GmbH

10.07.25 - Vorgang: KA/1038/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele junge Menschen wurden über das bezirkliche Jugendamt nach dem SGB VIII in Heimen der Haasenburg GmbH untergebracht? Wie lange haben die unterbringenden Hilfen gedauert? Zu welchem Zeitpunkt…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Barrieren beim Zugang zu Notunterkünften abbauen…

02.07.25 - Aktueller Stand: DS/1733/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Trägern der Kältehilfe, den Nutzer*innen der Unterkünfte sowie weiteren relevanten Akteur*innen Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen

Sharepic zum Antrag "Für ein antifaschistisches & demokratisches Lichtenberg"

Beschlüsse vom 19. Juni '25

Für ein antifaschistisches Lichtenberg, Große…

23.06.25 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg eine Große Anfrage gestellt und folgende Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg…

Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Bau- und Planungsvorhaben für das Grundstück…

18.06.25 - Vorgang: KA/0978/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Bauvoranfragen sind für das Grundstück Sewanstraße 200 in den letzten vier Jahren im Bezirksamt bearbeitet worden und wer beantragte sie? Es wurden 2 Bauvoranfragen beantragt. Welche…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Kommunikation des Bezirksbürgermeisters rund um…

16.06.25 - Vorgang: KA/0967/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie definiert das Bezirksamt „Personaleinzelangelegenheit“? Zählen dazu auch Fragen rund um den Status des Beschäftigungsverhältnisses, beispielsweise ob jemand beurlaubt ist oder nicht oder ob jemand…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen

Vorzeigeprojekt „Urban Heat Lab“: Wie geht es…

16.06.25 - Vorgang: KA/0969/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Was genau plant der Bezirk mit dem Modellvorhaben im Rahmen des Projekts „Urban Heat Lab“? Der Bezirk Lichtenberg plant aktuell keine weitere Beteiligung am Projekt. Welche konkreten Vorschläge…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

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