17.10.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der gestrigen BVV in Lichtenberg: Der Antrag für zuverlässige Busse trotz A100-Chaos wurde beschlossen, ebenso ein Antrag, der die Finanzierung einer Zwischenreinigung für Schultoiletten fordert. Außerdem…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
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01.10.25 - Vorgang: KA/1019/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Der erste Zwischenbericht des Aktionsplans war im Juni fällig. Wie ist der aktuelle Stand des Aktionsplans? Am 18. Juni 2025 gab es folgenden Hinweis für den Ausschuss zum Stand der Bearbeitung: Zur…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
18.09.25 - Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg kündigt an, dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
18.09.25 - Aktueller Stand: DS/1793/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die BVG-Linien 194 und M43 ihre jeweiligen Fahrpläne zuverlässig einhalten können und die Sicherheit für…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität
03.09.25 - Aktueller Stand: DS/1785/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Maßnahmen des Bezirks, die über das Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) finanziert werden könnten, der BVV vorzulegen und mit ihr abzustimmen. Über…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
02.09.25 - Aktueller Stand: DS/1767/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verwaltungshandeln rechtzeitig vor der Durchsetzung einer Nutzungsuntersagung gegen einen Betrieb zu koordinieren und sich intern ämterübergreifend abzustimmen. …
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
01.09.25 - Vorgang: KA/1006/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den aktuellen Zustand der IT-Infrastruktur im Hinblick auf Stabilität, Skalierbarkeit, Hitzebeständigkeit und Zukunftsfähigkeit? Die aktuellen Systeme sind seit 6 bis 8…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
20.08.25 - Vorgang: KA/0998/IX Update: Die einzelnen Anfragen wurden zu einer Anfrage KA/0998/IX zusammengefasst. Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wann haben in den vergangenen 12 Monaten welche Arbeitsschutz-Unterweisungen stattgefunden? Im Jahr 2024 haben…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
29.07.25 - Vorgang: KA/1005/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Menschen haben den Blaulichttag 2025 besucht? Eine offizielle Zählung der Besuchenden erfolgte im Jahr 2025 nicht. Aufgrund der offenen Veranstaltungsfläche und des fortlaufenden Kommens und…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität
28.07.25 - Vorgang: KA/1037/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit wie vielen Supermarktbetreibern hat die Wirtschaftsförderung gesprochen, um in der Hauptstraße 4 in Rummelsburg wieder einen Supermarkt anzusiedeln, und wann fanden diese Gespräche jeweils statt? …
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
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