13.10.24 - Die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Aufgabe, der wir in Berlin gerecht werden wollen, allerdings muss der Senat die notwendige Infrastruktur sowie finanziellen Bedarfe dafür mit den Bezirken gemeinsam schaffen. In Lichtenberg errichtet der…
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09.10.24 - Vorgang: KA/0796/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welches Amt bzw. welche Stelle ist im Bezirksamt federführend zuständig für die Erstellung der bezirklichen bzw. quartiersweisen Wärmeplanung und welche Ämter bzw. andere öffentliche Einrichtungen, wie…
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09.10.24 - Vorgang: KA/0794/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 07. Juli berichtete das Bezirksamt auf Nachfrage darüber, dass im Rahmen eines Sonderprogramms zum Hitzeschutz der Senatsverwaltung für Mobilität,…
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02.10.24 - Vorgang: KA/0791/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Ergebnisse brachte der in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 07. Juli vom Bezirksbürgermeister Schaefer angekündigte interne Austausch zu möglichen Bedarfen im Zusammenhang mit den…
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16.09.24 - Vorgang: KA/0780/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Bauvoranfragen sind für das Grundstück Vincent-van-Gogh-Straße 31b (Flurstück 516) in den letzten vier Jahren im Bezirksamt bearbeitet worden und wer beantragte sie? In den letzten vier…
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06.09.24 - Vorgang: KA/0775/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Prüf- und Arbeitsaufträge aus dem untergesetzlichen Maßnahmenpaket des Entwurfs des Schneller-Bauen-Gesetzes[1] betreffen das Bezirksamt unmittelbar? Sollte es zur Umsetzung aller Maßnahmen…
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27.08.24 - Vorgang: KA/0771/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt die bislang geleistete Arbeit der Schaustelle? Die geleistete Arbeit der Schaustelle wird aus Sicht des Fachbereiches Stadtplanung rundweg positiv bewertet. Durch die zwei…
25.08.24 - Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…
20.08.24 - Vorgang: KA/0769/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Ab wann erfolgt die Nutzung des angemieteten Objekts in der Schreiberhauer Straße durch das Gesundheitsamt? Eine Entscheidung zur Anmietung des Objektes steht noch aus. Nähere Angaben zu konkreten…
31.07.24 - Vorgang: KA/0752/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Im Bezug auf Drucksache – DS/0748/VIII: Setzt sich die Stadträtin auf Landesebene dafür ein, dass in Lichtenberg ein (mobiler) Drugchecking-Point eingerichtet wird, angesichts der hohen Nachfrage nach…
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