Ausgewählte Kategorie: Arbeit, Soziales, Gesundheit
17.12.25 - Vorgang: KA/1069/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Vor dem Hintergrund der vom Bezirk veranstalteten Aktionstage gegen Gewalt an Frauen 2025 vom 11. bis 27. November 2025 bitten wir das Bezirksamt um Auskunft zur am 20. März 2025 in der…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
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17.12.25 - Aktueller Stand: DS/1882/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht, die in jüngster Zeit bekannt gewordenen queerfeindlichen Angriffe im Bezirk öffentlich wahrzunehmen und diese klar als queerfeindliche Gewalt zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen
04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1877/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Allgemeinverfügung zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern mit ausschließlicher Knallwirkung zum Jahreswechsel 2026/2027 zu erlassen. Dabei soll das Vorgehen der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen
04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1876/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf die zu erwartenden Folgen der angekündigten Mieterhöhung der landeseigenen Wohnungsunternehmen im nächsten Jahr vorzubereiten. Dazu gehört beispielsweise: -…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1842/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, aufzuarbeiten, wie die Fördermittel für das Projekt „Urban Heat Lab“ verloren gegangen sind. Dazu ist eine Chronologie der Ereignisse, Entscheidungen und…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1841/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Mietkosten für die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen zu senken und sie den Mietkosten der anderen Bibliotheksstandorte deutlich anzugleichen. Zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1839/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung wird ersucht dafür zu sorgen, dass künftig keine alkoholischen Getränke vor, während oder nach den Sitzungen der BVV am Veranstaltungsort verkauft…
20.08.25 - Vorgang: KA/0998/IX Update: Die einzelnen Anfragen wurden zu einer Anfrage KA/0998/IX zusammengefasst. Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wann haben in den vergangenen 12 Monaten welche Arbeitsschutz-Unterweisungen stattgefunden? Im Jahr 2024 haben…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
23.07.25 - Vorgang: KA/0996/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie lange müssen Elternpaare, die Interesse an einer Stiefkindadoption haben, im Bezirk durchschnittlich auf den ersten Termin beim Jugendamt warten? Was ist die längste dem Jugendamt bekannte Wartezeit?…
16.07.25 - Aktueller Stand: DS/1750/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Modellvorhaben „Urban Heat Lab“, das beim Katastrophenschutzbeauftragten angesiedelt war, weiterzuführen. Es soll alles unternommen werden, damit die bereits…
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