04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1874/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gemeinsam mit dem Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) dafür einzusetzen, dass die…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität
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04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1875/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Fördermittel aus dem Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten” zu beantragen, um die Sporthalle am Breiten Luch für die Eisbären Juniors als Hockeyhalle zu…
Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1876/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf die zu erwartenden Folgen der angekündigten Mieterhöhung der landeseigenen Wohnungsunternehmen im nächsten Jahr vorzubereiten. Dazu gehört beispielsweise: -…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1877/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Allgemeinverfügung zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern mit ausschließlicher Knallwirkung zum Jahreswechsel 2026/2027 zu erlassen. Dabei soll das Vorgehen der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen
17.12.25 - Der Bezirksbürgermeister in Lichtenberg, Martin Schäfer, hat offenbar ein Problem mit queerer Sichtbarkeit im Bezirk. Trotz eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Mai wurde die Progress Pride Flag bisher nicht gehisst. In einer Antwort auf eine kleine…
Artikel | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
17.12.25 - Aktueller Stand: DS/1880/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bemühungen des Trägers der freien Schule Campus Hedwig, einen neuen zeitweiligen Interimsstandort in der Frankfurter Allee 218 für den Unterricht zu finden, um…
Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport
17.12.25 - Aktueller Stand: DS/1882/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht, die in jüngster Zeit bekannt gewordenen queerfeindlichen Angriffe im Bezirk öffentlich wahrzunehmen und diese klar als queerfeindliche Gewalt zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen
19.12.25 - Am 18.12.25 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vier bündnisgrüne Anträge. Der Antrag „Queerfeindliche Gewalt nicht weiter unbeachtet lassen“ ruft unter anderem zur Solidarität des Bezirks mit den Betroffenen queerfeindlicher Übergriffe auf und konnte…
Artikel | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1899/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bezirke finanziell so ausgestattet werden, dass der notwendige Personalaufwuchs zur Umsetzung des…
Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen
09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1900/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Inhaber des „Box 84 Dönerimbiss by Murat“ im Rahmen der Wirtschaftsförderung bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten zur Eröffnung eines weiteren Imbisses im…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen
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