29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die aus dem Bezirkshaushalt finanzierten Ausgaben für die absehbar nicht fristgerechte Umsetzung der Container aus der Salzmannstraße in die Seehausener Straße zu…
Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
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29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1802/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich bei dem Senat dafür einzusetzen, dass der Bezirk Lichtenberg die nötigen finanziellen Mittel zugewiesen bekommt, um eine angemessene Reinigung der Toiletten an…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
17.10.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der gestrigen BVV in Lichtenberg: Der Antrag für zuverlässige Busse trotz A100-Chaos wurde beschlossen, ebenso ein Antrag, der die Finanzierung einer Zwischenreinigung für Schultoiletten fordert. Außerdem…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1839/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung wird ersucht dafür zu sorgen, dass künftig keine alkoholischen Getränke vor, während oder nach den Sitzungen der BVV am Veranstaltungsort verkauft…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1840/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Toilettenkabinen in bezirklicher Einrichtungen mit Publikumsverkehr den mehrsprachigen Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ des Bundesamts für…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1841/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Mietkosten für die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen zu senken und sie den Mietkosten der anderen Bibliotheksstandorte deutlich anzugleichen. Zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1842/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, aufzuarbeiten, wie die Fördermittel für das Projekt „Urban Heat Lab“ verloren gegangen sind. Dazu ist eine Chronologie der Ereignisse, Entscheidungen und…
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1843/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Aufenthaltsqualität am S-Bahnhof Hohenschönhausen zu verbessern, beispielsweise durch: die Instandsetzung…
Antrag | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1849/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit bezirkseigene Parkplätze an den Verwaltungsstandorten außerhalb der Nutzungszeiten durch Mitarbeitende oder Kundinnen und Kunden an Anwohnende…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität
21.11.25 - Das Gebiet um die Große-Leege-Straße steht vor einer historischen Chance: Aus einer schönen, aber hitzebelasteten Nachbarschaft kann ein klimaresilienter, grüner Kiez werden, mit der Große-Leege-Straße als grünem Rückgrat. Das neue Klimaanpassungsgesetz des Senats fordert genau…
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