Ausgewählte Kategorie: Arbeit, Soziales, Gesundheit
02.07.25 - Aktueller Stand: DS/1733/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Trägern der Kältehilfe, den Nutzer*innen der Unterkünfte sowie weiteren relevanten Akteur*innen Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen
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02.07.25 - Vorgang: KA/0968/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Seit der Schulgesetzänderung im Jahr 2021 sind Schulen dazu verpflichtet, ein Schutzkonzept zu haben. Welche Lichtenberger Schulen haben ein solches Konzept, welche nicht? Dazu liegen dem Schul- und…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
16.06.25 - Vorgang: KA/0969/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Was genau plant der Bezirk mit dem Modellvorhaben im Rahmen des Projekts „Urban Heat Lab“? Der Bezirk Lichtenberg plant aktuell keine weitere Beteiligung am Projekt. Welche konkreten Vorschläge…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen
11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1707/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin klar zu einem antifaschistischen und demokratischen Bezirk zu bekennen und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer und neonazistischer Gewalt…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
11.06.25 - Vorgang: KA/0975/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Bezirksamtsbericht für die BVV im Mai wurde unter anderem die aufsuchende Sozialarbeit thematisiert, wozu sich folgende Nachfragen ergeben: Wie viele der 45 anlassbezogenen Einsätze führten…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1702/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich neue Maßnahmen zu überlegen, um die durch Tauben verursachte Verschmutzungsproblematik im Tierpark Center zu lösen. Menschen, die das Bürgeramt aufsuchen, sollen…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen
11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1701/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im nächsten Jahr beim Wettbewerb „Abpflastern“ mitzumachen. Ziel ist es, durch Öffentlichkeitsarbeit und ein gutes Vorbild Unternehmen, Einzelpersonen oder Vereine…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1699/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bundesweite Initiative „Alkoholfreie Kasse“ ausdrücklich zu begrüßen und öffentlich zu unterstützen. Zudem soll es in geeigneter Weise – beispielsweise über die…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Themen | Wirtschaft und Finanzen
11.06.25 - Vorgang: KA/0977/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Aufsichtsmechanismen bestehen für Einrichtungen wie die Stiftung Synanon im Bezirk Lichtenberg? Die Stiftungsaufsicht der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz ist die zuständige…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wirtschaft und Finanzen
16.05.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anlässlich der Queeren Aktionswochen in Lichtenberg ihren Fokus auf queere Themen. Drei Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen. Weitere Beschlüsse und Überweisungen…
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