Ausgewählte Kategorie: Antrag
05.03.26 - Aktueller Stand: DS/1957/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit der Bezirk Lichtenberg auf einen langandauernden großflächigen Stromausfall vorbereitet ist und notwendige Maßnahmen zu identifizieren zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
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02.03.26 - Aktueller Stand: DS/1971/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung sogenannter „Stiller Stunden“ als reizreduzierte Nutzungs- und Öffnungszeiten im Bezirk Lichtenberg grundsätzlich zu fördern und strukturell zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Themen | Wirtschaft und Finanzen
23.02.26 - Aktueller Stand: DS/1937/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für eine Neuregelung des Winterdienstes einzusetzen. Dabei sollen insbesondere folgende Punkte berücksichtigt werden: • Geh- und…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität
22.01.26 - Aktueller Stand: DS/1914/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausnahme vom Zweckentfremdungverbot-Gesetz sowie der entsprechenden Verordnung zu nutzen, um das Wohnprojekt für queere…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
17.12.25 - Aktueller Stand: DS/1882/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht, die in jüngster Zeit bekannt gewordenen queerfeindlichen Angriffe im Bezirk öffentlich wahrzunehmen und diese klar als queerfeindliche Gewalt zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen
04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1877/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Allgemeinverfügung zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern mit ausschließlicher Knallwirkung zum Jahreswechsel 2026/2027 zu erlassen. Dabei soll das Vorgehen der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen
04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1876/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf die zu erwartenden Folgen der angekündigten Mieterhöhung der landeseigenen Wohnungsunternehmen im nächsten Jahr vorzubereiten. Dazu gehört beispielsweise: -…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1842/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, aufzuarbeiten, wie die Fördermittel für das Projekt „Urban Heat Lab“ verloren gegangen sind. Dazu ist eine Chronologie der Ereignisse, Entscheidungen und…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1841/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Mietkosten für die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen zu senken und sie den Mietkosten der anderen Bibliotheksstandorte deutlich anzugleichen. Zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1840/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Toilettenkabinen in bezirklicher Einrichtungen mit Publikumsverkehr den mehrsprachigen Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ des Bundesamts für…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen