Ausgewählte Kategorie: Antrag
25.06.26 - Aktueller Vorgang: DS/2110/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass dieser Gelder bereitstellt, um die steigende Zahl von Einsätzen gegen den Eichenprozessionsspinner (EPS) in den…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
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25.06.26 - Aktueller Vorgang: DS/2122/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die eingestellten Mittel von 100.000 Euro für die DS/1426/IX „Ein Frauenzentrum für FLINTA* in Lichtenberg!“ aus dem Haushaltsjahr 2026 ins Haushaltsjahr 2027 zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft
04.06.26 - Aktueller Stand: DS/2089/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den sozialen Trägern vor Ort und dem Nachbarschaftsrat Mühlengrund einen sozialen Treffpunkt im Viertel zu integrieren. Dabei sollen verschiedene…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Neu-Hohenschönhausen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
20.04.26 - Aktueller Stand: DS/2024/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an der neuen Fitnessanlage am Rosenfelder Ring weitere Bänke aufzustellen. Begründung: Die Anwohner*innen wünschen sich mehr Sitzgelegenheiten, wie sie sie von…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Friedrichsfelde | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen
20.04.26 - Aktueller Stand: DS/2027/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Berliner Stadtreinigung (BSR) sowie mit relevanten Fachstellen und Trägern der Suchthilfe ein Konzept zur sicheren Entsorgung gebrauchter…
20.04.26 - Aktueller Stand: DS/2022/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gemeinsam mit dem Frauenbeirat für den Aufbau eines Angebots der „Täterarbeit häusliche Gewalt“ (TäHG) im Bezirk Lichtenberg einzusetzen. Dabei soll auch geprüft…
05.03.26 - Aktueller Stand: DS/1957/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit der Bezirk Lichtenberg auf einen langandauernden großflächigen Stromausfall vorbereitet ist und notwendige Maßnahmen zu identifizieren zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
02.03.26 - Aktueller Stand: DS/1971/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung sogenannter „Stiller Stunden“ als reizreduzierte Nutzungs- und Öffnungszeiten im Bezirk Lichtenberg grundsätzlich zu fördern und strukturell zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Themen | Wirtschaft und Finanzen
23.02.26 - Aktueller Stand: DS/1937/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für eine Neuregelung des Winterdienstes einzusetzen. Dabei sollen insbesondere folgende Punkte berücksichtigt werden: • Geh- und…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität
22.01.26 - Aktueller Stand: DS/1914/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausnahme vom Zweckentfremdungverbot-Gesetz sowie der entsprechenden Verordnung zu nutzen, um das Wohnprojekt für queere…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung