Für bezahlbare Mieten und eine lebenswerte Stadtentwicklung: Wir wollen Mietwohnungen dauerhaft vor Spekulation schützen, neue ökologische Stadtquartiere der Zukunft bauen und Lebensraum auch für Bienen und andere Bestäuber schaffen.
21.11.25 - Bei der BVV am 20. November fanden fünf Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Mehrheit: Ein Antrag, der den Aushang von mehrsprachigen Abreißzetteln für das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen fordert, wurde aufgerufen. Vier weitere Anträge wurden über die Liste ohne…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
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21.11.25 - Das Gebiet um die Große-Leege-Straße steht vor einer historischen Chance: Aus einer schönen, aber hitzebelasteten Nachbarschaft kann ein klimaresilienter, grüner Kiez werden, mit der Große-Leege-Straße als grünem Rückgrat. Das neue Klimaanpassungsgesetz des Senats fordert genau…
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1843/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Aufenthaltsqualität am S-Bahnhof Hohenschönhausen zu verbessern, beispielsweise durch: die Instandsetzung…
Antrag | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
17.10.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der gestrigen BVV in Lichtenberg: Der Antrag für zuverlässige Busse trotz A100-Chaos wurde beschlossen, ebenso ein Antrag, der die Finanzierung einer Zwischenreinigung für Schultoiletten fordert. Außerdem…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die aus dem Bezirkshaushalt finanzierten Ausgaben für die absehbar nicht fristgerechte Umsetzung der Container aus der Salzmannstraße in die Seehausener Straße zu…
Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
18.09.25 - Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg kündigt an, dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
16.09.25 - Vorgang: KA/1013/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Sieht das Bezirksamt es mit den geltenden Verwaltungsvorschriften vereinbar an, dass eine Bezirksstadträtin eine Büromitarbeiterin anscheinend beauftragte, den Inhabern der Pizzeria Ledi über eine…
Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
03.09.25 - Aktueller Stand: DS/1785/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Maßnahmen des Bezirks, die über das Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) finanziert werden könnten, der BVV vorzulegen und mit ihr abzustimmen. Über…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
02.09.25 - Aktueller Stand: DS/1767/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verwaltungshandeln rechtzeitig vor der Durchsetzung einer Nutzungsuntersagung gegen einen Betrieb zu koordinieren und sich intern ämterübergreifend abzustimmen. …
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
26.08.25 - Vorgang: KA/1012/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welchen konkreten Anlass gab es für die bauaufsichtliche Besichtigung der Pizzeria Ledi am 13.07.2023? Im Zusammenhang mit einer Kontrolle eines anderen bauordnungsrechtlichen Mangels wurde durch…
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