BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG):…

03.09.25 - Aktueller Stand: DS/1785/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Maßnahmen des Bezirks, die über das Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) finanziert werden könnten, der BVV vorzulegen und mit ihr abzustimmen. Über…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Große Anfrage

Teilhabe in Lichtenberg: Wie inklusiv sind…

10.09.25 - Vorgang: DS/1744/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfMmB) gibt es aktuell im Bezirk Lichtenberg und wo befinden sie sich? Welche Träger betreiben diese Einrichtungen, und wie viele Plätze…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft

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Änderungsantrag zum Entwurf des…

12.09.25 - Wir haben dem Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 nicht zugestimmt. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf Kosten der Lebensqualität der Lichtenberger*innen. Wir haben am 12.09.2025 im Ausschuss Haushalt und Personal…

Antrag

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Nutzungsuntersagung und Rückbauverfügung für die…

16.09.25 - Vorgang: KA/1013/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Sieht das Bezirksamt es mit den geltenden Verwaltungsvorschriften vereinbar an, dass eine Bezirksstadträtin eine Büromitarbeiterin anscheinend beauftragte, den Inhabern der Pizzeria Ledi über eine…

Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Freie Fahrt für 194er und M43er! A100-Chaos…

18.09.25 - Aktueller Stand: DS/1793/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die BVG-Linien 194 und M43 ihre jeweiligen Fahrpläne zuverlässig einhalten können und die Sicherheit für…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität

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Bezirkshaushalt 2026/2027 braucht klare…

18.09.25 - Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg kündigt an, dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf…

Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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„Imagepflege statt Infrastruktur, das sind die…

19.09.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg gegen den Haushaltsentwurf für 26/27 gestimmt. Der Haushalt, der mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wurde, setzt nach Ansicht der Fraktion falsche politische…

Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen

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Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen in den…

Ohne GRÜN geht’s nicht: Schwarz-Rot spart bei…

23.09.25 - In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei der Grünflächenpflege und bei präventiven sozialen Angeboten. Die bündnisgrünen Bezirksfraktionen warnen geschlossen: Wenn der Landeshaushalt die Bezirke weiter unterfinanziert, sind die Folgen vor Ort verheerend: von…

Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung

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Klarheit über Ausgaben für die Umsetzung der…

29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1801/IX  Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die aus dem Bezirkshaushalt finanzierten Ausgaben für die absehbar nicht fristgerechte Umsetzung der Container aus der Salzmannstraße in die Seehausener Straße zu…

Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Für saubere Schul-Toiletten in Lichtenberg: Beim…

29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1802/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich bei dem Senat dafür einzusetzen, dass der Bezirk Lichtenberg die nötigen finanziellen Mittel zugewiesen bekommt, um eine angemessene Reinigung der Toiletten an…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen

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