BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Winterdienstdiskussion & Bäume retten

27.02.26 - Bei der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde ein bündnisgrüner Antrag zur künftigen Regelung des Winterdienstes in Berlin diskutiert, der eine klare und zentrale Zuständigkeit fordert. Ein Antrag, der Bäume in der Salzmannstraße erhalten will, wurde…

Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität

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Grüner Gleisbogen: 3,5 Millionen Euro Fördergeld…

02.03.26 - Aktueller Stand: DS/1970/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Projekt „Grüner Gleisbogen” weiterzuverfolgen und mit den bewilligten Fördergeldern in Höhe von 3,5 Millionen Euro neue öffentliche Grünflächen, Spielplätze und…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

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Versorgung und Begegnung im Mühlengrund stärken

02.03.26 - Aktueller Stand: DS/1972/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung sowie relevanten Akteur*innen geeignete Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, um die Nahversorgung im Wohngebiet…

Antrag | Neu-Hohenschönhausen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Stille Stunden im lauten Berlin

02.03.26 - Aktueller Stand: DS/1971/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung sogenannter „Stiller Stunden“ als reizreduzierte Nutzungs- und Öffnungszeiten im Bezirk Lichtenberg grundsätzlich zu fördern und strukturell zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Themen | Wirtschaft und Finanzen

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Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Die Linke

Lichtenberg krisenfest machen –…

05.03.26 - Aktueller Stand: DS/1957/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit der Bezirk Lichtenberg auf einen langandauernden großflächigen Stromausfall vorbereitet ist und notwendige Maßnahmen zu identifizieren zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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Sicherstellung präventiver Impfleistungen im…

11.03.26 - Vorgang: KA/1121/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Impfungen werden derzeit durch das bezirkliche Gesundheitsamt angeboten und durchgeführt, auf welcher fachlichen Grundlage (z. B. STIKO-Empfehlungen) erfolgt dies und wie wird der Bedarf an…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit

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Dezember, Januar, Februar, März – Wann…

16.03.26 - Vorgang: KA/1136/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wann wird das Bezirksamt die Akteneinsicht (Anfrage vom 10.12.2025, weitere E-Mails vom 26.01.2026 und 02.03.2026) zum Lebensmitteleinzelhandel in der Hauptstr. 4 in Rummelsburg endlich ermöglichen, so…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Rummelsburg | Wirtschaft und Finanzen

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Aktueller Stand Bebauungsplan 11-178…

18.03.26 - Vorgang: KA/1130/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit welchem Ergebnis wurde das städtebauliche Konzept überarbeitet, das die inhaltliche Grundlage für die informelle Beteiligung in den Jahren 2020 und 2021 bildet?  Die Überarbeitung des…

Anfrage | Karlshorst | Wohnen und Stadtentwicklung

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Situation im Weißenseer Weg 1-2

18.03.26 - Vorgang: KA/1132/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Informationen liegen dem Amt zu einem Verkaufsinteresse der bisherigen Eigentümerinnen des Gebäudes im Weißenseer Weg 1–2 vor? Falls dem Amt Informationen vorliegen, seit wann liegen die…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Wohnen und Stadtentwicklung

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Situation in der Rudolf-Seifert-Straße 31

18.03.26 - Vorgang: KA/1133/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Informationen liegen dem Amt bezüglich eines Verkaufsinteresses der bisherigen Eigentümer*innen des Gebäudes in der Rudolf-Seifert-Straße 31 vor? Falls dem Amt Informationen vorliegen: Seit wann…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Wohnen und Stadtentwicklung

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