BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lichtenberg schließt sich der Initiative…

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1704/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich der Initiative „Klimapositive Städte und Gemeinden“ der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) anzuschließen. Begründung: Die Teilnahme an der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Sichere Querung für vulnerabele Gruppen am…

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1705/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Warnitzer Straße parallel zum Gehweg des Spielplatzes am Warnitzer Bogen eine Bordsteinabsenkung umgesetzt werden kann. Begründung: Bisher…

Antrag | Themen | Verkehr und Mobilität

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Kiezblocks weiterfinanzieren -…

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1706/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt dafür einzusetzen, dass der Finanzierungsstopp für die Einrichtung von Kiezblocks wieder…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Rummelsburg | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Gemeinsamer Antrag mit der Fraktionen DIE LINKE und der SPD

Für ein antifaschistisches und demokratisches…

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1707/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin klar zu einem antifaschistischen und demokratischen Bezirk zu bekennen und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer und neonazistischer Gewalt…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

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Große Anfrage

Klimabeirat Lichtenberg: Zivilgesellschaftliches…

13.06.25 - Vorgang: DS/1658/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen Klimabeirat und den verwaltungsinternen thematischen Teams (siehe Antwort auf Frage 1 der KA/0722/IX)? Das Land Berlin setzt sich gemäß Berliner…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

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Vorzeigeprojekt „Urban Heat Lab“: Wie geht es…

16.06.25 - Vorgang: KA/0969/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Was genau plant der Bezirk mit dem Modellvorhaben im Rahmen des Projekts „Urban Heat Lab“? Der Bezirk Lichtenberg plant aktuell keine weitere Beteiligung am Projekt.   Welche konkreten Vorschläge…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

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Kommunikation des Bezirksbürgermeisters rund um…

16.06.25 - Vorgang: KA/0967/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie definiert das Bezirksamt „Personaleinzelangelegenheit“? Zählen dazu auch Fragen rund um den Status des Beschäftigungsverhältnisses, beispielsweise ob jemand beurlaubt ist oder nicht oder ob jemand…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen

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Bau- und Planungsvorhaben für das Grundstück…

18.06.25 - Vorgang: KA/0978/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Bauvoranfragen sind für das Grundstück Sewanstraße 200 in den letzten vier Jahren im Bezirksamt bearbeitet worden und wer beantragte sie? Es wurden 2 Bauvoranfragen beantragt.   Welche…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Fehlende Vorlagen zur Kenntnisnahme

18.06.25 - Vorgang: KA/0976/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wann wird der Bezirksverordnetenversammlung die Vorlage zur Kenntnisnahme zu der DS/0582/IX [Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für obdachlose Menschen] aus dem Jahr 2022 vorgelegt? Der Bericht zur…

Anfrage | Themen

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Beschlüsse vom 19. Juni '25

Für ein antifaschistisches Lichtenberg, Große…

23.06.25 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg wurde von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg eine Große Anfrage gestellt und folgende Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Für ein antifaschistisches und demokratisches Lichtenberg…

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