BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kein Progress bei der Progress Pride Flag -…

17.12.25 - Vorgang: KA/1076/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Warum wurde bei der Flaggenhissung am 22. September 2025 zum Bi Visibility Day, neben der Bi Pride Flagge, die Regenbogenflagge und nicht die Progress Pride Flag gehisst, wie von der BVV am 15. Mai 2025…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Mehr

Aktionstage ohne die Panchina Rossa – wo bleibt…

17.12.25 - Vorgang: KA/1069/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Vor dem Hintergrund der vom Bezirk veranstalteten Aktionstage gegen Gewalt an Frauen 2025 vom 11. bis 27. November 2025 bitten wir das Bezirksamt um Auskunft zur am 20. März 2025 in der…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Mehr

BVV beschließt vier bündnisgrüne Anträge, CDU ist sauer

„Eine Gesellschaft, in der wir alle füreinander…

19.12.25 - Am 18.12.25 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vier bündnisgrüne Anträge. Der Antrag „Queerfeindliche Gewalt nicht weiter unbeachtet lassen“ ruft unter anderem zur Solidarität des Bezirks mit den Betroffenen queerfeindlicher Übergriffe auf und konnte…

Artikel | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr

Gedenken, falls zufällig jemand hinschaut

19.12.25 - Vorgang: KA/1075/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Aus welchem Grund wurde die Trans-Flagge am 20. November 2025, dem Transgender Day of Remembrance, ohne begleitende Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Pressemitteilung, Social-Media-Beiträge) gehisst? …

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Mehr

Ein Baumgesetz allein ist nicht genug: Straßen-…

09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1899/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bezirke finanziell so ausgestattet werden, dass der notwendige Personalaufwuchs zur Umsetzung des…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

Mehr

Imbiss gerettet – Problem noch nicht gelöst:…

09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1900/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Inhaber des „Box 84 Dönerimbiss by Murat“ im Rahmen der Wirtschaftsförderung bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten zur Eröffnung eines weiteren Imbisses im…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Rummelsburg | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Mehr

Kiezgewerbe stärken: Negativkatalog für ständig…

09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1901/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksamtsbeschluss zum Negativkatalog für ständig ortsfeste Handelseinrichtungen so anzupassen bzw. zu ergänzen, dass bestehenden Handelseinrichtungen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Mehr

Rathaus-Räume nicht unter Wert überlassen: Miete…

09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1902/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Miete für die Räume im Rathaus Lichtenberg mindestens so anzupassen, dass die Inflationsrate seit der letzten Festlegung der Preise im Jahr 2004 abgebildet wird. …

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen

Mehr

Verbrauchszähler für jedes neue Schulgebäude

09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1903/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei den zuständigen Stellen anzuregen, dass Verbrauchszähler für Heizenergie, Strom und Wasser in jedem Gebäude, das im Rahmen der Schulbauoffensive der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen

Mehr

Dringlichkeitsantrag zusammen mit den Fraktionen SPD und Die Linke

Projekt für queere Wohnungslose in Lichtenberg…

22.01.26 - Aktueller Stand: DS/1914/IX   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausnahme vom Zweckentfremdungverbot-Gesetz sowie der entsprechenden Verordnung zu nutzen, um das Wohnprojekt für queere…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr