BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschlüsse vom 17. Juli '25

Dringlichkeitsantrag: Fördergelder für…

18.07.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legt in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause den Fokus auf Hitze- und Klimaschutz: Per Dringlichkeitsantrag sollen 120.000€ Fördergeld für das "Urban Heat Lab" gerettet werden. In der BVV am 17.07. wurde der…

Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Wartezeit bei einer Stiefkindadoption

23.07.25 - Vorgang: KA/0996/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie lange müssen Elternpaare, die Interesse an einer Stiefkindadoption haben, im Bezirk durchschnittlich auf den ersten Termin beim Jugendamt warten? Was ist die längste dem Jugendamt bekannte Wartezeit?…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

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Bearbeitungsstand der DS/1451/IX „Bebauungsplan…

28.07.25 - Teil 1 - Vorgang: KA/1003/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Schritte hat das Bezirksamt zur Umsetzung der DS/1451/IX „Bebauungsplan 11-178 Trabrennbahn Karlshorst fortführen“ unternommen? Wie bekannt ist, basiert das eingeleitete…

Anfrage | Karlshorst | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Nachfragen: Lebensmitteleinzelhandel in der…

28.07.25 - Vorgang: KA/1037/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit wie vielen Supermarktbetreibern hat die Wirtschaftsförderung gesprochen, um in der Hauptstraße 4 in Rummelsburg wieder einen Supermarkt anzusiedeln, und wann fanden diese Gespräche jeweils statt? …

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Blaulichttag 2025

29.07.25 - Vorgang: KA/1005/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Menschen haben den Blaulichttag 2025 besucht? Eine offizielle Zählung der Besuchenden erfolgte im Jahr 2025 nicht. Aufgrund der offenen Veranstaltungsfläche und des fortlaufenden Kommens und…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität

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Situation in der Notunterkunft Landsberger Allee…

30.07.25 - Vorgang: KA/1008/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Gründe liegen für die Verzögerung der Umwandlung von einer Notunterkunft in eine Unterkunft im Regelbetrieb vor? Der Geschäftsbereich Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und Sozialraumplanung…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

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Arbeitsschutz im Bezirksamt Lichtenberg von…

20.08.25 - Vorgang: KA/0998/IX Update: Die einzelnen Anfragen wurden zu einer Anfrage KA/0998/IX zusammengefasst. Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wann haben in den vergangenen 12 Monaten welche Arbeitsschutz-Unterweisungen stattgefunden?  Im Jahr 2024 haben…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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Nutzungsuntersagung und Rückbauverfügung für die…

26.08.25 - Vorgang: KA/1012/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welchen konkreten Anlass gab es für die bauaufsichtliche Besichtigung der Pizzeria Ledi am 13.07.2023? Im Zusammenhang mit einer Kontrolle eines anderen bauordnungsrechtlichen Mangels wurde durch…

Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Verlässlichkeit und Sicherheit der bezirklichen…

01.09.25 - Vorgang: KA/1006/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den aktuellen Zustand der IT-Infrastruktur im Hinblick auf Stabilität, Skalierbarkeit, Hitzebeständigkeit und Zukunftsfähigkeit?   Die aktuellen Systeme sind seit 6 bis 8…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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Nutzungsuntersagungen vermeiden –…

02.09.25 - Aktueller Stand: DS/1767/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verwaltungshandeln rechtzeitig vor der Durchsetzung einer Nutzungsuntersagung gegen einen Betrieb zu koordinieren und sich intern ämterübergreifend abzustimmen. …

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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