BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutzkonzepte und Kinderschutz an Lichtenberger…

02.07.25 - Vorgang: KA/0968/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Seit der Schulgesetzänderung im Jahr 2021 sind Schulen dazu verpflichtet, ein Schutzkonzept zu haben. Welche Lichtenberger Schulen haben ein solches Konzept, welche nicht? Dazu liegen dem Schul- und…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen

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Lebensmitteleinzelhandel in der Hauptstraße in…

02.07.25 - Vorgang: KA/0987/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Mit welchen Supermarktbetreibern hat die Wirtschaftsförderung gesprochen, um in der Hauptstraße 4 in Rummelsburg wieder einen Supermarkt anzusiedeln? Welche Supermarktbetreiber haben zugesagt dort einen…

Anfrage | Rummelsburg | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Barrieren beim Zugang zu Notunterkünften abbauen…

02.07.25 - Aktueller Stand: DS/1733/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Trägern der Kältehilfe, den Nutzer*innen der Unterkünfte sowie weiteren relevanten Akteur*innen Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen

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Haasenburg GmbH

10.07.25 - Vorgang: KA/1038/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele junge Menschen wurden über das bezirkliche Jugendamt nach dem SGB VIII in Heimen der Haasenburg GmbH untergebracht? Wie lange haben die unterbringenden Hilfen gedauert? Zu welchem Zeitpunkt…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

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Nachfrage KA/0977/IX – Aufsicht und Kontrolle…

14.07.25 - Vorgang: KA/0997/IX Nachfrage zu KA/0977/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:   1. Nach welchen fachlichen Kriterien bewertet das Bezirksamt Betreuungskonzepte in der Suchthilfe, und wie schneidet das Konzept der Stiftung Synanon im Vergleich zu anderen…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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DDR-Garagen

14.07.25 - Vorgang: KA/0988/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gibt es außer den Garagenanlagen in der Arnimstraße, der Rummelsburger Straße, der Max-Brunnow-Straße und der Zwieseler Straße noch weitere Garagenanlagen aus der Zeit der DDR, die sich auf bezirklichen…

Anfrage | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

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Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Gedenken gemeinnützig veranstalten - Kein Platz…

16.07.25 - Aktueller Stand: DS/1687/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausgestaltung des Pogromgedenkens am 09. November sowie das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar durch einen gemeinnützigen Verein, der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen

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Hitzeschutz-Gelder nicht verdunsten lassen, Herr…

16.07.25 - Aktueller Stand: DS/1750/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Modellvorhaben „Urban Heat Lab“, das beim Katastrophenschutzbeauftragten angesiedelt war, weiterzuführen. Es soll alles unternommen werden, damit die bereits…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

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Außenbezirke nicht abhängen: Öffentlich…

17.07.25 - Aktueller Stand: DS/1654/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Stationen und der Betrieb des öffentlichen Leihradsystems im Bezirk Lichtenberg erhalten bleiben und der Senat…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen

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Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen der SPD und der CDU

Demokratie auf Kommunalebene wertschätzen - die…

17.07.25 - Aktueller Stand: DS/1714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Bezirksverordnetenversammlung auf dem Campus für Demokratie einzusetzen. Dafür soll nach…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

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