BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine Express-Buslinie zwischen…

04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1873/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) sowie bei der BVG für die Einrichtung einer neuen X-Buslinie zwischen den…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Neu-Hohenschönhausen | Themen | Verkehr und Mobilität

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Der Radbahn U5 den Weg ebnen

04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1874/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gemeinsam mit dem Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) dafür einzusetzen, dass die…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

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Eisbären Juniors mit Fördermitteln auf die…

04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1875/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Fördermittel aus dem Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten” zu beantragen, um die Sporthalle am Breiten Luch für die Eisbären Juniors als Hockeyhalle zu…

Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen

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Die Miete erhöht sich, der Bezirk wappnet sich:…

04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1876/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf die zu erwartenden Folgen der angekündigten Mieterhöhung der landeseigenen Wohnungsunternehmen im nächsten Jahr vorzubereiten. Dazu gehört beispielsweise: -…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ausgeböllert: Böllern rund um den Jahreswechsel…

04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1877/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Allgemeinverfügung zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern mit ausschließlicher Knallwirkung zum Jahreswechsel 2026/2027 zu erlassen. Dabei soll das Vorgehen der…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

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Nachfragen zur Vorlage zur Kenntnisnahme 1753/IX…

05.12.25 - Vorgang: KA/1073/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Weshalb ist das Kapitel 3750 nicht im Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2026/27 aufgeführt, obwohl Einnahmen nach der Aussage des Bezirksamts darin verbucht…

Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen

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Nachfragen zum Bebauungsplanverfahren 11-187 VE…

09.12.25 - Vorgang: KA/1074/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Werden nach der Überarbeitung der Planung aufgrund der Rückmeldung aus der Sitzung des Baukollegiums am 30.09.2024 erneute frühzeitige Beteiligungen durchgeführt? Nein, eine erneute Durchführung…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Bezirksbürgermeister kriegt queere Sichtbarkeit…

17.12.25 - Der Bezirksbürgermeister in Lichtenberg, Martin Schäfer, hat offenbar ein Problem mit queerer Sichtbarkeit im Bezirk. Trotz eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Mai wurde die Progress Pride Flag bisher nicht gehisst. In einer Antwort auf eine kleine…

Artikel | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung

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gemeinsamer Dringlichkeitsantrag mit der CDU und SPD Fraktion

Eine freie Schule im Wohnhaus

17.12.25 - Aktueller Stand: DS/1880/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bemühungen des Trägers der freien Schule Campus Hedwig, einen neuen zeitweiligen Interimsstandort in der Frankfurter Allee 218 für den Unterricht zu finden, um…

Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Dringlichkeitsantrag

Queerfeindliche Gewalt nicht weiter unbeachtet…

17.12.25 - Aktueller Stand: DS/1882/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht, die in jüngster Zeit bekannt gewordenen queerfeindlichen Angriffe im Bezirk öffentlich wahrzunehmen und diese klar als queerfeindliche Gewalt zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen

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