BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schuleingangsuntersuchungen in Lichtenberg

16.04.25 - Vorgang: KA/0910/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Der Senat bedauert, dass Berichte zu den Schuleingangsuntersuchungen u.a. aufgrund der verspäteten Datenübermittlung durch die Bezirke erst mit großer Verspätung möglich sind. Wann hat der Bezirk…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Nicht beschulte Kinder und Jugendliche in…

25.04.25 - Vorgang: KA/0912/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welchen Bedarf an Willkommensklassen sieht das Bezirksamt derzeit in Lichtenberg? Zu Beginn des Schuljahres 2024/25 gab es in Lichtenberg 41 Willkommensklassen im Grundschulbereich mit insgesamt 280…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Ein Pilotprojekt zur Rekommunalisierung der…

25.04.25 - Vorgang: KA/0911/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Seit dem 18.02.2021 ist das Bezirksamt ersucht, „im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrages DS/1740/VIII zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Beim Personal wird gespart und gekürzt:…

14.05.25 - Vorgang: KA/0947/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In der Sitzung des Ausschusses Haushalt und Personal am 6.11.2024 teilte das Bezirksamt mit, dass das Ziel sei, bei der Nachbesetzung von Stellen nach Ausscheiden von Mitarbeiter: innen zu schauen, wo es…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen

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Bündnisgrüne fordern: Handeln, bevor es zu spät…

14.05.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN strebt eine Sicherung der Friedhofskapelle Gotlindestraße mit Fördergeldern und in öffentlicher Hand an. Die CDU dagegen riskiert den Einsturz des Baudenkmals, indem sie auf die Privatwirtschaft und ein langwieriges…

Artikel | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Verfahren zur Platzvergabe an Förderschulen

15.05.25 - Vorgang: KA/0948/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Anträge auf Schulwechsel / Einschulung auf eine Förderschule wurden für das Schuljahr 2024/25 gestellt? Wie viele Anträge wurden für das Schuljahr 2025/26 gestellt? Für das Schuljahr 2024/25…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

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Fahrradfreundliches Kopfsteinpflaster in…

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1656/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit ein großflächiges Abfräsen des Kopfsteinpflasters - beispielsweise in der Türrschmidtstraße oder der Wallensteinstraße - zu einer kostengünstigen…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

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Gemeinsamer Antrag mit der SPD

Gemeinsam bunt älter werden – Queeres*…

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1655/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass auf dem bezirkseigenen Grundstück an der Vulkanstraße, eine Fläche für ein queeres* Wohnprojekt zur Verfügung gestellt wird. Geplant ist…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag mit der Fraktion DIE LINKE

Bekenntnis des Bezirks Lichtenberg zur Progress…

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1660/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg bekennt sich zur Progress Pride Flag als Symbol für Vielfalt, Solidarität und die Rechte queerer* Menschen. Die BVV verurteilt alle Versuche, die Bedeutung der Flagge zu…

Antrag | Offene Gesellschaft | Themen

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Beschlüsse vom 15. Mai 2025

Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit,…

16.05.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anlässlich der Queeren Aktionswochen in Lichtenberg ihren Fokus auf queere Themen. Drei Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen. Weitere Beschlüsse und Überweisungen…

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