BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicherere Fahrradbügel für Lichtenberg

03.02.25 - Aktueller Stand: DS/1545/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung oder Neuanschaffung von Fahrradbügeln auf die Verwendung von Kreuzberger Bügeln zu verzichten. Stattdessen soll geprüft werden, ob zukünftig nur…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

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Rassistische Vorfälle im Bezirk Lichtenberg

04.02.25 - Vorgang: KA/0872/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Ist dem Bezirksamt der Fall einer versuchten Brandstiftung aus rassistischen Motiven am 22.12.2024 in Neu-Hohenschönhausen bekannt? Zu dem versuchten Brandanschlag liegen keine über die Polizeimeldung…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Schutz der Innenhöfe

20.02.25 - Vorgang: DS/1471/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit der Beantwortung der KA/0609/IX weitere Vorgänge oder Maßnahmen seitens des Bezirksamtes, des Senats oder der HoWoGe, von denen das Bezirksamt weiß, rund um eine mögliche Bebauung des Hofs…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen Die Linke, SPD und Tierschutzpartei

Ein Frauenzentrum für FLINTA* in Lichtenberg!

20.02.25 - Aktueller Stand: DS/1426/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberg ein Frauenzentrum mit dem Schwerpunkt der Prävention und Beratung hinsichtlich der Gewalt gegen Frauen, Lesben, sowie Inter-, Nicht-binäre, Trans-, und…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Themen

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Bedarfsgerechte Ausstattung der Hilfen zur…

20.02.25 - Aktueller Stand: DS/1542/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass die strukturellen Defizite und Widersprüche in Ausstattung und Finanzierung der Hilfen zur Erziehung…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wirtschaft und Finanzen

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Lichtenberg bekommt ein Frauenzentrum für…

03.03.25 - Die letzten Femizide in Lichtenberg haben Entsetzen ausgelöst. Doch was wird wirklich getan, um Frauentötungen und Gewalt gegen Frauen in Zukunft zu verhindern? Angesichts zunehmender häuslicher Gewalt und fehlender Anlaufstellen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung

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Künftige Nutzung des Grundstücks Salzmannstraße…

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1566/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht das Interesse der Fachämter des Bezirksamtes an der Nutzung des Grundstücks Salzmannstraße 34 nach Auslaufen des derzeitigen Vertrages mit der Howoge zu klären. Das…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Lokales Kiezgewerbe stärken - Schankvorgarten…

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1568/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Eiscafé Wolke 7 an der Rüdiger Str. Ecke Hagenstraße einen Schankvorgarten zu ermöglichen, sollten die formalen Voraussetzungen gegeben sein. Diese sollen im…

Antrag | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Städtische Denkmale vor weiterem Verfall…

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1565/IX   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die denkmalgeschützte Kapelle auf dem städtischen Friedhof Gotlindestraße für eine künftige Nutzung der öffentlichen Hand zu erhalten und ihre Bausubstanz zu…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Müllverschläge in der Klützer Straße

06.03.25 - Vorgang: KA/0862/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Hat das Bezirksamt die Nutzung von öffentlichem Straßenland für Müllverschläge in der Klützer Str. genehmigt? Wann wurde die Genehmigung erteilt und unter welchen Voraussetzungen? Wann wurde zuletzt…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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