BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umsetzungsstand der mobilen barrierefreien…

20.11.24 - Vorgang: KA/0818/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wurde der BVV-Beschluss DS/0582/IX „Barrierefreie Hygiene-Einrichtungen für obdachlose Menschen“ von 2022 geprüft? Die Prüfung durch das Amt für Soziales ergab, dass eine eigene bezirkliche mobile…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Leerstehende Wohnhäuser in der Andernacher…

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1354/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Leerstand in den Häusern in der Andernacher Straße/Ecke Königswinterstraße und Ehrenfelsstraße/Ecke Loreleystraße…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Gesunde Arbeitsbedingungen für das…

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1353/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Anmietung neuer Räume für das Gesundheitsamt zügig zum Abschluss zu bringen. Es möge der Bezirksverordnetenversammlung nach Abschluss des Mietvertrags folgendes…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

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Keine Attestpflicht für veganes Schulmittagessen…

21.11.24 - Aktueller Stand: DS/1302/IX  Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, darauf hinzuwirken, dass für den Erhalt eines veganen Schulessens nicht mehr die Vorlage eines ärztlichen Attestes nötig ist, sondern die reine Angabe eines solchen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Zukunftssicher oder Zufallsprodukt? Der Plan für…

25.11.24 - Vorgang: KA/0835/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie informiert das Bezirksamt oder andere an solchen Maßnahmen beteiligte  Ämter die Bevölkerung im Vorfeld über mögliche Verkehrsbehinderungen und andere Auswirkungen von Katastrophenschutzmaßnahmen? …

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

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Katastrophenschutzübung: Große Pläne, großes…

25.11.24 - Vorgang: KA/0836/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: 1. Wer hat welche Hilfsorganisationen zur Teilnahme an der Katastrophenschutzübung am 2. November 2024 eingeladen und welche haben letztlich teilgenommen? Es erfolgte keine Einladung an die…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen

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Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Miethaien die Zähne ziehen -…

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1405/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die vom Bezirk angebotene Mieter*innenberatung bekannter zu machen. Hierzu sollen die Menschen durch Flyer direkt adressiert werden, die Mieter*innenberatung sich auf…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Resolution - Lichtenberg hält zusammen: wir…

12.12.24 - Aktueller Stand: DS/1493/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg spricht sich gegen die Prioritätensetzung des Senats beim aktuellen Sparkurs aus. Die Spar-Beschlüsse des Senats gehen zu sehr zu Lasten der Menschen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Der Senat kürzt, die Menschen gehen auf die…

13.12.24 - Der Senat hat entschieden, bei den Bezirken zu sparen, bei Programmen zur Sanierung von Sportanlagen, Kitas oder Spielplätzen zum Beispiel oder bei den Bibliotheken in ihrer Funktion als kulturelle und soziale Anlaufstellen (Dritte Orte). Was unangetastet bleiben soll: Geld für…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn…

06.01.25 - Aktueller Stand: DS/1514/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Berliner Forsten um Begutachtung der Flächen mit Waldcharakter auf der Trabrennbahn Karlshorst zu bitten, um zu klären, ob es sich bei den entsprechenden Flächen…

Antrag | Karlshorst | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

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