Ausgewählte Kategorie: Antrag
09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1903/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei den zuständigen Stellen anzuregen, dass Verbrauchszähler für Heizenergie, Strom und Wasser in jedem Gebäude, das im Rahmen der Schulbauoffensive der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
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09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1902/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Miete für die Räume im Rathaus Lichtenberg mindestens so anzupassen, dass die Inflationsrate seit der letzten Festlegung der Preise im Jahr 2004 abgebildet wird. …
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1901/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Bezirksamtsbeschluss zum Negativkatalog für ständig ortsfeste Handelseinrichtungen so anzupassen bzw. zu ergänzen, dass bestehenden Handelseinrichtungen…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wirtschaft und Finanzen
09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1900/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Inhaber des „Box 84 Dönerimbiss by Murat“ im Rahmen der Wirtschaftsförderung bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten zur Eröffnung eines weiteren Imbisses im…
17.12.25 - Aktueller Stand: DS/1882/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht, die in jüngster Zeit bekannt gewordenen queerfeindlichen Angriffe im Bezirk öffentlich wahrzunehmen und diese klar als queerfeindliche Gewalt zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen
04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1877/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Allgemeinverfügung zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern mit ausschließlicher Knallwirkung zum Jahreswechsel 2026/2027 zu erlassen. Dabei soll das Vorgehen der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen
04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1876/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich auf die zu erwartenden Folgen der angekündigten Mieterhöhung der landeseigenen Wohnungsunternehmen im nächsten Jahr vorzubereiten. Dazu gehört beispielsweise: -…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1849/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit bezirkseigene Parkplätze an den Verwaltungsstandorten außerhalb der Nutzungszeiten durch Mitarbeitende oder Kundinnen und Kunden an Anwohnende…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1842/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, aufzuarbeiten, wie die Fördermittel für das Projekt „Urban Heat Lab“ verloren gegangen sind. Dazu ist eine Chronologie der Ereignisse, Entscheidungen und…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1841/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Mietkosten für die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen zu senken und sie den Mietkosten der anderen Bibliotheksstandorte deutlich anzugleichen. Zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
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