Anträge

Hier findet ihr die Anträge, die wir in der Legislaturperiode 2021-2026 eingebracht haben.

Ihr seht hier immer den Antragstext und kommt über den Vorgangslink zum aktuellen Stand des Antrags (DS/xxxx/IX). Wenn ihr Fragen zu den konkreten Anträgen habt, dann kontaktiert gerne direkt die zuständigen Verordneten oder schreibt uns unter fraktion@remove-this.gruene-lichtenberg.de.

Verkehrs- und Klimafest auch in der Jugendverkehrsschule Malchower Weg in Hohenschönhausen feiern

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1703/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Verkehrs- und Klimafest 2026 in der Jugendverkehrsschule (JVS) Malchower Weg auszurichten und es anschließend abwechselnd in den beiden Jugendverkehrsschulen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität

Tierpark Center: Mehr Nachdruck bei einer Lösung der Verschmutzungsproblematik

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1702/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich neue Maßnahmen zu überlegen, um die durch Tauben verursachte Verschmutzungsproblematik im Tierpark Center zu lösen. Menschen, die das Bürgeramt aufsuchen, sollen…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen

Abpflastern: Lichtenberg macht mit und wird grüner

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1701/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im nächsten Jahr beim Wettbewerb „Abpflastern“ mitzumachen. Ziel ist es, durch Öffentlichkeitsarbeit und ein gutes Vorbild Unternehmen, Einzelpersonen oder Vereine…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Vielfalt in der Stadtentwicklung

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1700/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht neue, vielfältigere Veranstaltungsformate im Rahmen der formellen Beteiligung an der Bauleitplanung zu erproben, um die Bandbreite der Interessen der Öffentlichkeit in…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Unterstützung der Initiative "Alkoholfreie Kasse" im Bezirk Lichtenberg

11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1699/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bundesweite Initiative „Alkoholfreie Kasse“ ausdrücklich zu begrüßen und öffentlich zu unterstützen. Zudem soll es in geeigneter Weise – beispielsweise über die…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Themen | Wirtschaft und Finanzen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag mit der Fraktion DIE LINKE

Bekenntnis des Bezirks Lichtenberg zur Progress Pride Flag

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1660/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Bezirk Lichtenberg bekennt sich zur Progress Pride Flag als Symbol für Vielfalt, Solidarität und die Rechte queerer* Menschen. Die BVV verurteilt alle Versuche, die Bedeutung der Flagge zu…

Antrag | Offene Gesellschaft | Themen

Gemeinsamer Antrag mit der SPD

Gemeinsam bunt älter werden – Queeres* Mehrgenerationenwohnen an der Vulkanstraße

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1655/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass auf dem bezirkseigenen Grundstück an der Vulkanstraße, eine Fläche für ein queeres* Wohnprojekt zur Verfügung gestellt wird. Geplant ist…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Fahrradfreundliches Kopfsteinpflaster in Lichtenberg realisieren

15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1656/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit ein großflächiges Abfräsen des Kopfsteinpflasters - beispielsweise in der Türrschmidtstraße oder der Wallensteinstraße - zu einer kostengünstigen…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Die Geschichte von Anton M’bonga Egiomue und Josef Bohinge Boholle dauerhaft sichtbar machen!

31.03.25 - Aktueller Stand: DS/1164/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit Kulturschaffenden und Historiker*innen im Bezirk die Geschichte von Josef Bohinge Boholle und Anton M’bonga Egiomue im öffentlichen Straßenland sichtbar…

Antrag | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

Schulcontainer, davor ein Porträt von Robert Pohle

Schulcontainer in der Salzmannstraße nutzen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1517/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulcontainer in der Salzmannstraße 34 zu nutzen und den Lost Place zu reaktivieren. Begründung: Die Schulcontainer befinden sich mit Stand 13.12.2024 im…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung

Ein Speisenbuffet, Porträt von Dante Davis

Ramadan Mubarak! Solidarität mit unseren muslimischen Mitbürger*innen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1567/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich solidarisch mit Muslim*innen im Bezirk zu zeigen in dem positiv auf den Ramadan (Fastenzeit im Islam) aufmerksam gemacht wird. Dies kann z. B. durch ein…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Ein Mülleimer, der vor Einwegverpackungen überquillt, Porträt von Philipp Ahrens

Finanzielle Handlungsspielräume öffnen, Umwelt schützen und Müll vermeiden: Verpackungssteuer einführen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1569/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einsetzen, dass eine Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild eingeführt wird und die Einnahmen den Berliner Bezirken zu Gute kommen. Angestrebt…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen

eine rote Sitzbank, Porträt von Frederike Navarro

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke

Panchina Rossa - eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide und Gewalt an Frauen

20.03.25 - Aktueller Stand: DS/1406/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide zu errichten. Begleitet werden soll die Bank mit einer Tafel, die den Zweck der Bank verdeutlichen soll. Ein geeigneter…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen

Städtische Denkmale vor weiterem Verfall schützen. Die Bausubstanz der Kapelle auf dem Friedhof Gotlindestraße sichern.

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1565/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die denkmalgeschützte Kapelle auf dem städtischen Friedhof Gotlindestraße für eine künftige Nutzung der öffentlichen Hand zu erhalten und ihre Bausubstanz zu…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

ein Straße, rote-weiße Absperrbarken, ein Gehweg, Porträt von Daniela Ehlers

Lokales Kiezgewerbe stärken - Schankvorgarten bei Wolke7

03.03.25 - Aktueller Stand: DS/1568/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, vor dem Eiscafé Wolke 7 an der Rüdiger Str. Ecke Hagenstraße einen Schankvorgarten zu ermöglichen, sollten die formalen Voraussetzungen gegeben sein. Diese sollen im…

Antrag | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Ein Schriftzug "Folge uns bei Whatsapp", von dem ein Pfeil auf einen Telefonhörer in einer runden Sprechblase zeigt.

Dekobild mit Briefumschlag, Link zum Newsletterabo

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Luftaufnahme des Innenhofs an der Barther Straße mit Text des Flyers darunter

Tuchollaplatz mit Text des Flyers darunter

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