
21.11.25 –
Bei der BVV am 20. November fanden fünf Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Mehrheit: Ein Antrag, der den Aushang von mehrsprachigen Abreißzetteln für das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen fordert, wurde aufgerufen. Vier weitere Anträge wurden über die Liste ohne Aussprache beschlossen. Drei weitere Anträge wurden in Ausschüsse überwiesen.
Zum Antrag "Abreißzettel Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen in Toiletten in bezirklichen Einrichtungen" erklärte die bündnisgrüne Sprecherin für Soziales und Gesundheit, Leonie Köhler: „Manchmal sind es nicht die großen politischen Programme, sondern kleine Gesten, die darüber entscheiden, ob ein Mensch einen Ausweg findet. Dieser Antrag handelt von einer solchen kleinen Geste: einem Abreißzettel in einer Toilettenkabine. Unspektakulär, unscheinbar — und für manche lebensverändernd. Es ist entscheidend, dass die Informationen mehrsprachig und einfach verfügbar sind. Dort, wo Menschen hingehen, ohne dass es auffällt. Dort, wo sie für einen Moment allein sein können. Manchmal ist es ein winziger Zettel Papier, der jemanden daran erinnert: Du bist nicht allein. Es gibt einen Weg. Es gibt Menschen, die dir glauben.“
Der Antrag wurde mit großer Mehrheit in der BVV angenommen.
Link zum Antrag (DS/1840/IX): https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/bvv/antraege/news-detail/abreisszettel-hilfetelefon-gewalt-gegen-frauen-in-toiletten-in-bezirklichen-einrichtungen
Folgende bündnisgrüne Anträge wurden via Liste ohne Aussprache beschlossen:
Versäumnisse rund um die Fördermittel für das Projekt „Urban Heat Lab“ aufarbeiten
Link zum Antrag (DS/1842/IX): https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/bvv/antraege/news-detail/versaeumnisse-rund-um-die-foerdermittel-fuer-das-projekt-urban-heat-lab-aufarbeiten
Fahrradfreundliches Kopfsteinpflaster in Lichtenberg
Link zum Antrag (DS/1656/IX): https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/aktuelles/news-detail/fahrradfreundliches-kopfsteinpflaster-in-lichtenberg-realisieren
Lichtenberg schließt sich der Initiative „Klimapositive Städte und Gemeinden“ an
Link zum Antrag (DS/1704/IX): https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/aktuelles/news-detail/lichtenberg-schliesst-sich-der-initiative-klimapositive-staedte-und-gemeinden-an
Barrieren beim Zugang zu Notunterkünften abbauen
Link zum Antrag (DS/1733/IX): https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/aktuelles/news-detail/barrieren-beim-zugang-zu-notunterkuenften-abbauen
Folgende bündnisgrüne Anträge wurden via Liste ohne Aussprache in Ausschüsse überwiesen:
Parkplätze an Verwaltungsstandorten effizient nutzen
Link zum Antrag (DS/1849/IX): https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/bvv/antraege/news-detail/parkplaetze-an-verwaltungsstandorten-effizient-nutzen
Die BVV überwies den Antrag in den Ausschuss für Haushalt und Personal und in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter*innenschutz und Facility Management.
Transparenz und Beteiligung beim Bibliotheksstandort Neu-Hohenschönhausen
Link zum Antrag (DS/1841/IX): https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/bvv/antraege/news-detail/transparenz-und-beteiligung-beim-bibliotheksstandort-neu-hohenschoenhausen
Die BVV überwies den Antrag in den Ausschuss für Haushalt und Personal, in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter*innenschutz und Facility Management und in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung.
Aufenthaltsqualität am S-Bahnhof Hohenschönhausen erhöhen
Link zum Antrag (DS/1843/IX): https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/bvv/antraege/news-detail/aufenthaltsqualitaet-am-s-bahnhof-hohenschoenhausen-erhoehen
Die BVV überwies den Antrag in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr.
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