Für eine innovative Wirtschaft und neue Arbeitsplätze: Wir wollen mit einer sozialökologischen Konjunkturpolitik eine krisenfeste Wirtschaft aufbauen, dabei neue, sichere Arbeitsplätze schaffen – und Lichtenberg zu einem Bezirk der Ideen machen.
Vorgang: DS/0462/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung bittet das Bezirksamt, die geschlechtliche Vielfalt des Bezirks auch im "Bürgerhaushalt Lichtenberg" abzubilden und ihn entsprechend umzubenennen. Begründung: Der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die von einer Nutzungsintensivierung des Plangebiets Wiesenweg 1-4 ausgehende Gefahr einer Verdrängung von Gewerbebetrieben und Betriebswohnungen im Gebiet des Gleisdreiecks zu verringern.
Antrag | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
Vorgang: KA/0124/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Projekte und Einrichtungen im Bezirk sind aktuell Teil eines EU-Förderprogramms? Es kann nur eine Aussage zu den über den Bezirk bewilligten Projekten getroffen werden [Instrumente: „PEB“,…
Vorgang: KA/0126/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Projekte und Maßnahmen werden aktuell nach den Prinzipien des Gender Mainstreaming umgesetzt? 2. Welche Bereiche wurden einer gendersensiblen Nutzungsanalyse unterzogen? 3. Nach welchen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wirtschaft und Finanzen
Das Bezirksamt wird ersucht, Gastronomiebetrieben zu ermöglichen, angrenzende Flächen im ruhenden Verkehr für das Aufstellen von Tischen und Stühlen zu nutzen und gewerblich zu betreiben. Sonderflächen, bspw. für Menschen mit Behinderungen (sogenannte „Behindertenparkpklätze“),…
Auf der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetensammlung steht der Lichtenberger Bezirkshaushaltsplan für die nächsten zwei Jahre zur Abstimmung. Trotz schwieriger Voraussetzungen ist es unserer Fraktion in Verhandlungen mit den anderen großen demokratischen Fraktionen gelungen,…
Vorgang: KA/0081/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Wie werden bei Einladungen zu Delegationsreisen in Partnerstädte die Verwaltung des BA und die Fraktionen sowie die Bezirksverordneten eingebunden? Die Einladungen zu Delegationsreisen unserer…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: KA/0049/IX Bei der Bekämpfung der Klimakrise spielen auch Investments eine Rolle bzw. in welche Unternehmen Geld investiert wird. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Das Bezirksamt teilt Folgendes mit: Vorbemerkung: Die Berliner Bezirke sind keine…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen
Vorgang: DS/0088/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie geht das Bezirksamt Lichtenberg mit der Übernahme von Azubis während der vorläufigen Haushaltsordnung um? Da es aktuell noch keinen beschlossenen Haushalt für 2022 gibt, gilt für die Bezirke, und…
Wir wollen sicherstellen, dass die Bezirksverwaltung auch bei tagelang extremer Wärmebelastung arbeiten kann. Dazu sollen verschiedene Maßnahmen ergriffen werden.
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wirtschaft und Finanzen