Für eine starke, offene Gesellschaft: Wir kämpfen weiter gegen Rechtsextremismus und Rassismus – und für Gleichstellung und Diversität. Freiräume für die Kultur- und Clubszene wollen wir fördern, damit Lichtenberg bunt und kreativ bleibt.
17.12.25 - Aktueller Stand: DS/1882/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Lichtenberg wird ersucht, die in jüngster Zeit bekannt gewordenen queerfeindlichen Angriffe im Bezirk öffentlich wahrzunehmen und diese klar als queerfeindliche Gewalt zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen
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17.12.25 - Der Bezirksbürgermeister in Lichtenberg, Martin Schäfer, hat offenbar ein Problem mit queerer Sichtbarkeit im Bezirk. Trotz eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Mai wurde die Progress Pride Flag bisher nicht gehisst. In einer Antwort auf eine kleine…
Artikel | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1840/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Toilettenkabinen in bezirklicher Einrichtungen mit Publikumsverkehr den mehrsprachigen Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ des Bundesamts für…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
01.10.25 - Vorgang: KA/1019/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Der erste Zwischenbericht des Aktionsplans war im Juni fällig. Wie ist der aktuelle Stand des Aktionsplans? Am 18. Juni 2025 gab es folgenden Hinweis für den Ausschuss zum Stand der Bearbeitung: Zur…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
10.09.25 - Vorgang: DS/1744/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfMmB) gibt es aktuell im Bezirk Lichtenberg und wo befinden sie sich? Welche Träger betreiben diese Einrichtungen, und wie viele Plätze…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft
30.07.25 - Vorgang: KA/1008/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Gründe liegen für die Verzögerung der Umwandlung von einer Notunterkunft in eine Unterkunft im Regelbetrieb vor? Der Geschäftsbereich Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und Sozialraumplanung…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
23.07.25 - Vorgang: KA/0996/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie lange müssen Elternpaare, die Interesse an einer Stiefkindadoption haben, im Bezirk durchschnittlich auf den ersten Termin beim Jugendamt warten? Was ist die längste dem Jugendamt bekannte Wartezeit?…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
17.07.25 - Aktueller Stand: DS/1714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Bezirksverordnetenversammlung auf dem Campus für Demokratie einzusetzen. Dafür soll nach…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
16.07.25 - Aktueller Stand: DS/1687/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausgestaltung des Pogromgedenkens am 09. November sowie das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar durch einen gemeinnützigen Verein, der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Themen
10.07.25 - Vorgang: KA/1038/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele junge Menschen wurden über das bezirkliche Jugendamt nach dem SGB VIII in Heimen der Haasenburg GmbH untergebracht? Wie lange haben die unterbringenden Hilfen gedauert? Zu welchem Zeitpunkt…
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