Für eine starke, offene Gesellschaft: Wir kämpfen weiter gegen Rechtsextremismus und Rassismus – und für Gleichstellung und Diversität. Freiräume für die Kultur- und Clubszene wollen wir fördern, damit Lichtenberg bunt und kreativ bleibt.
10.04.26 - Bereits im Februar 2025 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg ein Frauenzentrum für FLINTA* mit dem Schwerpunkt Prävention und Beratung zu gründen (Drucksache 1426/IX). Passiert ist seitdem: Nichts. Oder zumindest nicht viel. Für das Frauenzentrum für…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
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24.03.26 - Vorgang: KA/1143/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: In welchen Sprachen werden welche Medien in den bezirklichen Bibliotheken zur Ausleihe angeboten? Alle vier Standorte der Stadtbibliothek bieten aktuelle englischsprachige Medien sowohl für Kinder…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
20.03.26 - Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt die Einführung einer „Stillen Stunde“ in Lichtenberg vor. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmt diesem Antrag mehrheitlich zu, gegen die Stimmen von den Fraktionen CDU und AfD. Auch die bündnisgrünen Anträge „Lichtenberg…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
02.02.26 - Vorgang: KA/1086/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand zur Errichtung einer jüdischen Begegnungsstätte im Bezirk? Wer aus dem Bezirksamt hat wann mit welchen Akteurinnen und Akteuren sowie Institutionen Kontakt…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
26.01.26 - In ihrer ersten Sitzung des Jahres beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg den Antrag Gedenken gemeinnützig veranstalten - Kein Platz für Holocaustleugner!, den die bündnisgrüne Fraktion gemeinsam mit der Linksfraktion eingereicht hat. Außerdem fanden…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
22.01.26 - Aktueller Stand: DS/1914/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausnahme vom Zweckentfremdungverbot-Gesetz sowie der entsprechenden Verordnung zu nutzen, um das Wohnprojekt für queere…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
19.12.25 - Vorgang: KA/1075/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Aus welchem Grund wurde die Trans-Flagge am 20. November 2025, dem Transgender Day of Remembrance, ohne begleitende Öffentlichkeitsarbeit (z. B. Pressemitteilung, Social-Media-Beiträge) gehisst? …
19.12.25 - Am 18.12.25 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vier bündnisgrüne Anträge. Der Antrag „Queerfeindliche Gewalt nicht weiter unbeachtet lassen“ ruft unter anderem zur Solidarität des Bezirks mit den Betroffenen queerfeindlicher Übergriffe auf und konnte…
Artikel | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
17.12.25 - Vorgang: KA/1069/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Vor dem Hintergrund der vom Bezirk veranstalteten Aktionstage gegen Gewalt an Frauen 2025 vom 11. bis 27. November 2025 bitten wir das Bezirksamt um Auskunft zur am 20. März 2025 in der…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
17.12.25 - Vorgang: KA/1076/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Warum wurde bei der Flaggenhissung am 22. September 2025 zum Bi Visibility Day, neben der Bi Pride Flagge, die Regenbogenflagge und nicht die Progress Pride Flag gehisst, wie von der BVV am 15. Mai 2025…
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