Bündnisgrüne sichern queere Projekte und fordern einen Hitzeschutzplan
Schutz vor Hitze und Hetze in Lichtenberg
18.09.26 –
Auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg in der aktuellen Legislatur wurden zwei bündnisgrüne Anträge beschlossen. Ein gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von SPD und Die Linke setzt sich für den langfristigen Erhalt von queeren Projekten im Bezirk ein. Außerdem wird das Bezirksamt aufgefordert, weitere Bänke bei der Fitnessanlage am Rosenfelder Ring aufzustellen. Eine Große Anfrage der bündnisgrünen Fraktion thematisiert einen koordinierten Hitzeschutzplan für Lichtenberg, der besonders gefährdete Menschen berücksichtigt.
„Queeres Leben ist auch in unserem Bezirk immer mehr in Gefahr. Mit unserem Antrag wollen wir noch einmal ganz deutlich machen: Queeres Leben gehört zu uns. Wir haben in den vergangenen Jahren gemeinsam viel aufgebaut und es gilt, diese wichtigen Strukturen langfristig zu sichern und weiter auszubauen.“ erklärt Fraktionsvorsitzende Daniela Ehlers zum Antrag Queere Projekte in Lichtenberg dauerhaft absichern - Schutz, Sichtbarkeit und Teilhabe stärken (DS/2163/IX):https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/bvv/antraege/news-detail/queere-projekte-in-lichtenberg-dauerhaft-absichern-schutz-sichtbarkeit-und-teilhabe-staerken.
Bündnisgrüne fordern einen koordinierten und sozial gerechten Hitzeschutzplan
Zur Großen Anfrage „Unsere Gesundheit schützen mit Hitzeschutz und Klimaanpassung: Läuft es in Lichtenberg so gut wie der Schweiß an einem heißen Tag im Berliner Sommer?“(DS/2131/IX) fragt Fraktionsvorsitzender und klimapolitischer Sprecher der Fraktion, Philipp Ahrens: „Wann geht es endlich los mit dem koordinierten Hitzeschutz in Lichtenberg? Berlin hat dieses Jahr mit 40,3 Grad einen Hitze-Rekord verzeichnet. Es gab 23 Hitze-Tage mit Temperaturen von bis zu über 35 Grad. Welche Lage muss eintreten, damit z. B. das vorhandene Vernebelungssystem eingesetzt wird? Lichtenberg hat auch mobile Kühlgeräte, 100.000 € gab es für diese Geräte 2024 vom Senat. Doch das Bezirksamt sagt auf unsere Anfrage hin, dass all diese Geräte seit Anschaffung noch nie im Einsatz waren. Was ist das für ein Umgang mit öffentlichen Geldern? Wieso gehen die mobilen Kühlgeräte nicht auf Tour durch den Bezirk, um Abkühlung in die Bibliotheken, Jugendclubs oder Seniorenbegegnungsstätten zu bringen? Nutzen wir, was wir haben, damit Hitzeschutz in Zukunft Realität wird.“
Leonie Köhler, die bündnisgrüne Sprecherin für Soziales und Gesundheit, ergänzt: „Die soziale Frage kommt zu kurz. Hitze betrifft uns alle, aber sie betrifft uns nicht alle gleich. Besonders irritiert bin ich von der Antwort des Bezirksamts zu unseren Seniorenheimen. Wir haben danach gefragt, wie die Bewohner*innen in den Einrichtungen unseres kommunalen Seniorenheimverbundes konkret vor Hitze geschützt werden. Es wird lediglich auf die Zuständigkeit der Senatsverwaltung verwiesen. Es bleibt offen, welche Rolle diese Einrichtungen im bezirklichen Hitzeschutzplan spielen und welche Maßnahmen dort vorgesehen sind. Die soziale Perspektive muss deutlich konkreter sein: Es geht darum, wie besonders gefährdete Menschen in unseren eigenen Einrichtungen geschützt werden.“
Zur Großen Anfrage Unsere Gesundheit schützen mit Hitzeschutz und Klimaanpassung: Läuft es in Lichtenberg so gut wie der Schweiß an einem heißen Tag im Berliner Sommer?(DS/2131/IX): https://gruene-fraktion-lichtenberg.de/bvv/anfragen/news-detail/unsere-gesundheit-schuetzen-mit-hitzeschutz-und-klimaanpassung-laeuft-es-in-lichtenberg-so-gut-wie-der-schweiss-an-einem-heissen-tag-im-berliner-sommer
Weitere bündnisgrüne Anträge
Der bündnisgrüne Antrag Weitere Bänke für die neue Fitnessanlage im Rosenfelder Ring(DS/2024/IX) wurde von der BVV beschlossen.
Der bündnisgrüne Antrag Das Bezirksamt kann auch Baugebote aussprechen (DS/2157/IX) wurde in die Ausschüsse Ökologische Stadtentwicklung, Mieter*innenschutz und Facility Management und Haushalt & Personal überwiesen.
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