BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Querung von Radwegen erleichtern

20.04.26 - Aktueller Stand: DS/2033/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Standorten im Bezirk die Sicherheit und Barrierefreiheit für Menschen, die zu Fuß unterwegs sind, durch die Markierung von Fußgängerüberwegen…

Antrag | Verkehr und Mobilität

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Besuchendenaufkommen in den bezirklichen…

22.04.26 - Vorgang: KA/1145/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Besucher*innen verzeichneten die bezirklichen Galerien im Jahr 2025 (je Einrichtung)? Einrichtung Besuchende 2025 gesamt davon weiblich …

Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Wie steht es um die Schulgipfel in Lichtenberg?

24.04.26 - Vorgang: KA/1167/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Werden die in den vergangenen Jahren regelmäßig durchgeführten sogenannten „Schulgipfel“ im Bezirk Lichtenberg weiterhin durch das Bezirksamt durchgeführt? Falls nein: Aus welchen Gründen wurde das…

Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Schulbau am Rosenfelder Ring – Informationen,…

24.04.26 - Vorgang: KA/1151/IX Warum wurde vor Beginn des Schulbaus am Rosenfelder Ring keine Informationsveranstaltung für die Anwohner*innen durchgeführt? Die wesentlichen Entscheidungen in Bezug auf den Schulbau wurden bereits in den vergangenen Jahren getroffen. Daher fand eine…

Anfrage | Friedrichsfelde | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

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Terminvergabe für die Einschulungsuntersuchungen…

27.04.26 - Vorgang: KA/1165/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Für wie viele Kinder im Bezirk Lichtenberg ist zum kommenden Schuljahr 2026/2027 eine Einschulungsuntersuchung vorgesehen? Für ungefähr 3.600 Kinder ist eine Einschulungsuntersuchung vorgesehen.   …

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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Fraktion vor Ort

Das Bunte-Platte-Fest am 1. Mai

28.04.26 - Am 1. Mai findet in Neu-Hohenschönhausen, im Quartierspark am Warnitzer Bogen, wieder das Fest “Bunte Platte” statt. Von 13 bis 18 Uhr gibt es ein Bühneprogramm für die ganze Familie mit Bands, Künstler*innen und lokalen Sportgruppen, die ihr Können präsentieren. Die Bunte…

Artikel | Offene Gesellschaft

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Not mit dem Kot: Weiter Ärger mit Taubenkot auf…

28.04.26 - Vorgang: KA/1166/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt aktuell die Taubenkot-Situation im Tierpark-Center? Insbesondere im Außenbereich ist die Verunreinigung mit Taubenkot nach wie vor unverändert hoch. Hier ist keinerlei…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

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Wie ernst nimmt es der Bezirk wirklich mit der…

29.04.26 - Vorgang: KA/1147/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche konkreten Maßnahmen wurden im Zusammenhang mit der im Juni beschlossenen Drucksache 1707/IX bislang umgesetzt? Das Bezirksamt bedankt sich für diese Kleine Anfrage und kann so das intensive…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

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Bürgermeister bleibt Antwort schuldig: Wie ernst…

29.04.26 - Im letzten Jahr beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), rechtsextremistische Tendenzen und Gewalt im Bezirk zu bekämpfen. Das Bezirksamt war aufgefordert, über die Umsetzung konkreter Maßnahmen zu berichten. Bisher hat es das nicht getan, eine bündnisgrüne Anfrage…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung

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Haushaltsüberschuss 2025: Entscheidung über Geld…

30.04.26 - Aktueller Stand: DS/2037/IX  Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der BVV in einem transparenten Prozess darüber zu entscheiden, wie Gelder aus dem Jahresüberschuss 2025 für die Haushaltsjahre 2026/2027 verwendet…

Antrag | Wirtschaft und Finanzen

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