01.10.25 - Vorgang: KA/1019/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Der erste Zwischenbericht des Aktionsplans war im Juni fällig. Wie ist der aktuelle Stand des Aktionsplans? Am 18. Juni 2025 gab es folgenden Hinweis für den Ausschuss zum Stand der Bearbeitung: Zur…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
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17.10.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der gestrigen BVV in Lichtenberg: Der Antrag für zuverlässige Busse trotz A100-Chaos wurde beschlossen, ebenso ein Antrag, der die Finanzierung einer Zwischenreinigung für Schultoiletten fordert. Außerdem…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1839/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung wird ersucht dafür zu sorgen, dass künftig keine alkoholischen Getränke vor, während oder nach den Sitzungen der BVV am Veranstaltungsort verkauft…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1841/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Mietkosten für die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen zu senken und sie den Mietkosten der anderen Bibliotheksstandorte deutlich anzugleichen. Zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1842/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, aufzuarbeiten, wie die Fördermittel für das Projekt „Urban Heat Lab“ verloren gegangen sind. Dazu ist eine Chronologie der Ereignisse, Entscheidungen und…
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1849/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit bezirkseigene Parkplätze an den Verwaltungsstandorten außerhalb der Nutzungszeiten durch Mitarbeitende oder Kundinnen und Kunden an Anwohnende…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität
19.11.25 - Vorgang: KA/1069/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Vor dem Hintergrund der vom Bezirk veranstalteten Aktionstage gegen Gewalt an Frauen 2025 vom 11. bis 27. November 2025 bitten wir das Bezirksamt um Auskunft zur am 20. März 2025 in der…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
21.11.25 - Das Gebiet um die Große-Leege-Straße steht vor einer historischen Chance: Aus einer schönen, aber hitzebelasteten Nachbarschaft kann ein klimaresilienter, grüner Kiez werden, mit der Große-Leege-Straße als grünem Rückgrat. Das neue Klimaanpassungsgesetz des Senats fordert genau…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
21.11.25 - Bei der BVV am 20. November fanden fünf Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Mehrheit: Ein Antrag, der den Aushang von mehrsprachigen Abreißzetteln für das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen fordert, wurde aufgerufen. Vier weitere Anträge wurden über die Liste ohne…
27.11.25 - Vorgang: KA/1074/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Werden nach der Überarbeitung der Planung aufgrund der Rückmeldung aus der Sitzung des Baukollegiums am 30.09.2024 erneute frühzeitige Beteiligungen durchgeführt? Wie möchte das Bezirksamt…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
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