BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kleingärten auf privaten Flächen jetzt sichern

05.05.26 - Aktueller Stand: DS/2044/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht der BVV bis zum Ablauf der Wahlperiode eine funktionierende, mit dem Senat abgestimmte Strategie vorzustellen, mit der Kleingärten auf privaten Flächen…

Antrag | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Sinnvolle Verkehrsplanung am Ostkreuz und…

06.05.26 - Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) letzten Donnerstag in Lichtenberg wurden fünf bündnisgrüne Anträge beschlossen. Fünf weitere wurden zur weiteren Diskussion in verschiedene Ausschüsse überwiesen. Der bündnisgrüne Dringlichkeitsantrag “Haushaltsüberschuss 2025:…

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Umsetzungsstand Aktionsplan gegen Rassismus

12.05.26 - Vorgang: KA/1181/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Was ist der aktuelle Umsetzungsstand zum Antrag DS/1032/IX? Das Bezirksamt steht im intensiven Austausch mit Vereinen, freien Trägern und Politik, um einen Aktionsplan gegen rassistische Tendenzen…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

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Erhalt der Kleingartenanlage Tannhäuser Straße /…

21.05.26 - Vorgang:  KA/1186/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Entwicklungsabsichten der Grundstückseigentümerin der Kleingartenanlage Tannhäuser Straße / Am Bahndamm (Flur 310, Flurstücke 44 und 45) sind dem Bezirksamt bekannt? Dem Bezirksamt sind keine…

Anfrage | Wohnen und Stadtentwicklung

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Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie…

21.05.26 - Vorgang: KA/1185/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Projekte, die sich aus dem Bundesprogramm Demokratie Leben finanzieren gibt es im Bezirk Lichtenberg? Im Bezirk Lichtenberg gibt es zwei Projekte, die sich aus dem Bundesprogramm finanzieren:…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft

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Bündnisgrüne kritisieren chaotisches Verfahren…

26.05.26 - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg kritisiert das Vorgehen des Bezirksamts bei der Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) als „unseriös“ und „chaotisch“. Obwohl das Bezirksamt zugesagt…

Artikel | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen

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BVV-Programm der Lichtenberger Bündnisgrünen

Klare Ansage gegen Faschismus und für einen…

26.05.26 - Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 21. Mai 2026, rief Leonie Köhler in einer persönlichen Erklärung zum Einsatz für die Demokratie auf. Außerdem wurde der bündnisgrüne Antrag „Kleingärten auf privaten Flächen jetzt sichern“ zur weiteren Diskussion in…

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Kunst am Bau und im Stadtraum: Transparent und…

04.06.26 - Aktueller Stand: DS/2086/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Öffentlichkeit über die Arbeit und Zusammensetzung der Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum Berlin-Lichtenberg transparent und aktuell zu informieren. Es möge…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Begegnungsort für den Mühlengrund

04.06.26 - Aktueller Stand: DS/2089/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den sozialen Trägern vor Ort und dem Nachbarschaftsrat Mühlengrund einen sozialen Treffpunkt im Viertel zu integrieren. Dabei sollen verschiedene…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Neu-Hohenschönhausen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Bündnisgrüne Anträge bei der BVV Lichtenberg

Bäume für Berlin, Begegnungsort im Mühlengrund &…

19.06.26 - Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Juni 2026 wurde über drei bündnisgrüne Anträge abgestimmt. Der Antrag „Ein Baumgesetz allein ist nicht genug: Straßen- und Grünflächenämter so ausstatten, dass das Baumgesetz auch umgesetzt werden kann“ (DS/1899/IX) wurde nach…

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