BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit immer neuen bürokratischen Hürden lässt der Senat das Berliner…

Bremsklotz Senat

07.02.24 - Das Berliner Familiensportfest und die Berliner Jugendfinals sollten eigentlich im Sommer 2024 im Sportforum Hohenschönhausen stattfinden. Am gestrigen Dienstag gab der Landessportbund Berlin die Absage der kombinierten Sportveranstaltung in einer E-Mail bekannt. Es fehle an…

Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung

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Lichtenberger Kindertagesstätten

08.02.24 - Vorgang: KA/0603/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt die Kitaplatzsituation in Lichtenberg? Welche Defizite gibt es und welche Maßnahmen wurden bereits ergriffen und welche sind in Planung, um die Kitaplatzsituation zu…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

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Aktueller Stand an der Barther Straße

09.02.24 - Vorgang: KA/0607/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit der Antwort auf die KA 0507/IX weitere Vorgänge rund um eine mögliche Bebauung an der Barther Straße? Die Antwort auf die KA 0507/IX datiert vom 17.11.2023.  Dem Bezirksamt sind seitdem…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Aktueller Stand im Ilsekiez

09.02.24 - Vorgang: KA/0608/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gab es seit dem Beschluss der DS/0919/IX weitere Vorgänge seitens des Bezirksamtes, der HoWoGe, von denen das Bezirksamt weiß, oder des Senats rund um eine mögliche Bebauung der Innenhöfe im Ilsekiez?  …

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Verdachtsfälle auf sexualisierte Belästigung und…

12.02.24 - Vorgang: KA/0596/IX Das Bezirksamt wurde, bezugnehmend auf die aktuelle Verdachtsberichterstattung in den Medien, um folgende Auskunft gebeten: Hat der Bezirksbürgermeister Martin Schaefer seit seiner ersten Wahl ins Bezirksamt am 12.12.2019 von Verdachtsfällen bezüglich…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

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CDU opfert grünen Innenhof in Hohenschönhausen…

15.02.24 - Verkehrs- und Umweltsenatorin Manja Schreiner (CDU) kassiert den Wendehammer an der Barther Straße 17-19 ein und macht den Weg frei für die vollständige Bebauung des grünen Innenhofs – gegen den erklärten Willen des Bezirks und unter Androhung von disziplinarrechtlichen…

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Sportstätte sichern, Rollsport fördern

15.02.24 - Vorgang: DS/0910/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes Wollenberger Str./ Rhinstr. / Gehrenseestr. den Standort der Sporthalle in der Wollenberger Str. 1 zu sichern,  sofern nicht vorher…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

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Sozialen Zusammenhalt im Bürgerhaushalt…

15.02.24 - Vorgang: DS/1099/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemäß der Rahmenkonzeption zum Bürgerhaushalt Lichtenberg für das Jahr 2025 das Schwerpunktthema „Solidarisches Miteinander und sozialer Zusammenhalt“ zu setzen und damit das…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung

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Hintergrund

Zum Poller in der Stadthausstraße

22.02.24 - Der Poller in der Stadthausstraße ist das Ergebnis eines öffentlichen, demokratischen Prozesses: Mit seiner Aufstellung hat das Bezirksamt Lichtenberg den BVV-Beschlusss "Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr" umgesetzt. Ihm liegt ein erfolgreicher…

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Ein Haushalt für den Bürger*innenhaushalt?

28.02.24 - Vorgang: KA/0592/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie steht das Bezirksamt zu der Idee, den Bürger*innenhaushalt mit einem eigenen Haushalt auszustatten, über den die zur Umsetzung empfohlenen Vorschläge finanziert werden können? Im Rahmen der…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen

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