BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Chancen der UEFA EURO 2024 für Lichtenberg

22.01.24 - Vorgang: KA/0525/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wer kümmert sich im Bezirk Lichtenberg um die Organisation dezentraler Angebote zur Teilhabe des Bezirkes an der UEFA EURO 2024? Das Bezirksamt hat einen Förderantrag im Rahmen der UEFA EURO 2024…

Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen

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Nutzung des Rathauses für Parteiveranstaltungen

22.01.24 - Vorgang: KA/0526/IX Wer kann welche Räume des Rathauses unter welchen Bedingungen nutzen? Die Vergabe der Beratungsräume im Rathaus erfolgt unter Anwendung des BA-Beschlusses BA 6/184/2009 (hervorgegangen aus der BA-Vorlage 175/2009).   Unter welchen Umständen ist es für…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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Des Bürger*innenmeisters Truhe – Wofür werden…

22.01.24 - Vorgang: KA/0594/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Für was plant das Bezirksamt die finanziellen Mittel im Einzelplan 45, Kapitel 4500, Titel 97110 des Doppelhaushalts 2024/25, die sogenannten Verstärkungsmittel, einzusetzen?   Hinter den Ansätzen…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen

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TVO: Keine Schnellstraße auf der künftigen…

25.01.24 - Vorgang: DS/1052/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich Kontakt zur Senatsverwaltung aufzunehmen, um zu verhindern, dass die Schnellstraße “Tangentiale Verbindung Ost (TVO)” (teilweise) auf dem Planum der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

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Kein Weihnachten im Weitlingkiez?…

31.01.24 - Vorgang: KA/0589/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wieso wurde im letzten Jahr auf die Weihnachtsbeleuchtung in der Weitlingstraße verzichtet? Das Bezirksamt hat im Jahr 2020 mit dem Wir im Weitlingkiez e.V. kooperiert und die Anschaffung der…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Rummelsburg | Wirtschaft und Finanzen

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Anlässlich des 35. Jahrestages des 15. Januar…

31.01.24 - Vorgang: DS/1098/IX   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

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Umsetzungsstand DS/0529/IX - Digitale…

01.02.24 - Vorgang: KA/0600/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der Umsetzungsstand zu der am 15.12.2022 durch die BVV beschlossene DS/0529/IX - Digitale Europakarte für Lichtenberg? Durch die Wiederholungswahl im Februar 2023 und die neue Zusammensetzung…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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Lichtenbergs Bezirksbürger*innenmeister Schaefer (CDU) bucht Rathausräume für…

Parteiklüngelei oder Missverständnis?

02.02.24 - Im September und Oktober 2023 erschienen in den sozialen Medien Beiträge von Parteiveranstaltungen der CDU (23.10.2023) und AfD (25.09.2023) in den Räumen des Rathauses Lichtenberg. Anlass für Daniela Ehlers von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der „Nutzung des Rathauses für…

Artikel | Pressemitteilung

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Taubenkot im Tierpark-Center mit Konsequenzen…

05.02.24 - Vorgang: KA/0595/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie hoch ist die Miete für die Räumlichkeiten des Bürgeramts im Tierpark-Center? Die monatliche Miete für die Räumlichkeiten des Bürgeramtes im Tierparkcenter beträgt insgesamt 6.345,17€ (hiervon…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Stand der Umsetzung der DS/0075/IX (Margarete…

05.02.24 - Vorgang: KA/0593/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Was wurde bisher unternommen, um die Drucksache DS/0075/IX umzusetzen, und bis wann ist mit der Umsetzung zu rechnen? Die erwähnte Gedenktafel wurde aufgrund von Vandalismus abgenommen. Im Nachgang…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport

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