BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antisemitismus in Lichtenberg

06.12.23 - Vorgang: KA/0539/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gibt es einen Anstieg von Antisemitismus seit dem ersten Angriff der Hamas auf Israel im Bezirk zu verzeichnen? Mit Stand 30. November 2023 gab es 18 als antisemitisch bzw. mit antisemitischen Bezügen…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

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Von den Bündnisgrünen hagelt es erneut deutliche Kritik am Neuzuschnitt des…

Flucht aus der Verantwortung und ungleiche…

13.12.23 - Sein Plan war bereits am 6.12.23 durchgesickert: Am 12.12.23 hat Bürger*innenmeister Martin Schaefer auf einer Sitzung des Bezirksamtes die Zuständigkeiten im Bezirksamt Lichtenberg neu verteilt. Der Geschäftsbereich „Personal, Finanzen, Wirtschaft, Kultur und…

Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung

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Für einen wirksamen Schutz vor Verdrängung und Zwangsräumung

Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld…

13.12.23 - Vorgang: DS/1037/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: die Anzahl an Anträgen auf Wohngeld zu schätzen, die in den nächsten Monaten, u. a. aufgrund der von der HOWOGE vor Weihnachten versandten Mieterhöhungsverlangen, zu…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Finanzmittel des Klimabeirats

14.12.23 - Vorgang: KA/0494/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wer entscheidet wie die Mittel, die dem Klimabeirat zur Verfügung stehen, ausgegeben werden? Ist der Klimabeirat als Gremium in diese Entscheidung einbezogen? Sämtliche ehrenamtlich arbeitenden Beiräte…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

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Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus

14.12.23 - Vorgang: DS/1032/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung von Vereinen, Zivilgesellschaft und Politik einen Aktionsplan gegen zunehmende rassistische Tendenzen zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere die Aufnahme…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

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Planungsziele Bebauungsplanverfahren…

14.12.23 - Vorgang: DS/0967/IX Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungsziele des Bebauungsplanverfahrens 11-47a-1 VE und weiteren (ggf. zukünftige) Bebauungsplanverfahren im Gebiet südwestlich der Köpenicker Chaussee zwischen dem…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

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Die Arbeit des Lichtenberger Registers…

14.12.23 - Vorgang: DS/0930/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich zur Arbeit des Lichtenberger Registers zu bekennen und die bisherige Zusammenarbeit mit dem Register fortzuführen. Begründung: Das Berliner Register leistet mit der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

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Wie geht es weiter mit dem Runden Tisch…

20.12.23 - Vorgang: KA/0562/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie geht es weiter mit dem Runden Tisch Gärtnerstraße, nachdem der Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e. V. keinen weiteren Diskussionsbedarf sieht und sich vom Runden Tisch zurückgezogen hat?…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Beschwerdestrukturen für sexualisierte…

20.12.23 - Vorgang: KA/0551/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gibt es für die Beschäftigten des Bezirksamtes die Möglichkeit, Fälle von sexualisierten Belästigungen oder Übergriffen niedrigschwellig zu melden? Im Bezirksamt Lichtenberg von Berlin wurde am…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

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Apotheken unterstützen

15.01.24 - Vorgang: KA/0564/IX Die „Apotheke am Stadtpark“ hat bekanntgegeben, dass sie zum 01.01.2024 ihren 100jährigen Standort schließen und an einen anderen Standort umziehen muss, laut ihrer ausgehängten Begründung sei sie „von der Politik kaputtgespart“. Seit Januar 2023 wurde in…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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