BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

B.L.O.-Ateliers langfristig erhalten

29.04.24 - Aktueller Stand: DS/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Quartierspark Neubrandenburger Straße in seiner…

29.04.24 - Aktueller Stand: DS/1265/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Quartierspark Neubrandenburger Straße planungsrechtlich als Grünfläche zu sichern. Begründung: Der Quartierspark Neubrandenburger Straße stellt eine wertvolle…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Inklusiver Sport in Lichtenberg

29.04.24 - Vorgang: KA/0677/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche inklusiven Sportstätten oder inklusiven Sporthallen gibt es in Lichtenberg? Die schulischen Typensporthallen (Malchower Chaussee 2 und Liebenwalder Str. 22) sind mit einem Fahrstuhl ausgestattet.…

Anfrage | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft

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Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit

16.05.24 - Vorgang: DS/1097/IX   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität

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Spekulation den Boden entziehen

Kleingartenanlage „Querweg“ sichern

16.05.24 - Aktueller Stand: DS/1158/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Zwischenpächter Bahn-Landwirtschaft Bezirk Berlin e. V. zu unterstützen, die Kleingärten der KGA „Querweg“ zu erhalten und sie schnellstmöglich für eine erneute…

Antrag | Grüne Erfolge | Wohnen und Stadtentwicklung

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Verkehrssicherheit für die Krokofanten

16.05.24 - Aktueller Stand: DS/1159/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, die Verkehrssicherheit für die Kinder der KiTa Krokofanten zu erhöhen. Hierbei soll unter anderem in Absprache mit der KiTa-Gemeinschaft geprüft werden,…

Antrag | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

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Erneut ehemaliger Stasi-Spitzel in der BVV:…

27.05.24 - Seit 2012 überprüft die Bezirksverordnetenversammmlung Lichtenberg (BVV) alle Bezirksverordneten auf auf eine inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR (Stasi). Diese Aufgabe nimmt ein Vertrauensgremium wahr, in das…

Artikel | Pressemitteilung

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Kulturstandort Heikonaut und das Grundstück…

29.05.24 - Vorgang: KA/0715/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wer ist aktuell Eigentümer des Grundstücks Sewanstr. 122? Eigentümer ist die Heikonaut  - Kreativzentrum Kulturwirtschaft Lichtenberg eGbR, geschäftsansässig Sewanstraße 122.   Wurde dem Bezirksamt…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung

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Zwangsräumungen

04.06.24 - Vorgang: KA/0708/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Was versteht das Bezirksamt in Abgrenzung zu Abschiebungen und der Durchsetzung von Nutzungsuntersagungen unter Zwangsräumungen? Eine Zwangsräumung von Wohnraum wird auf der Grundlage einer…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Antrag auf Abberufung des Bezirksamtsmitglieds…

24.06.24 - Aktueller Stand: DS/1283/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Kevin Hönicke wird gemäß §35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz als Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg abberufen. Begründung: Das Vertrauensverhältnis der Mitglieder der…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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