BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit im Bezirk

27.06.24 - Aktueller Stand: DS/1301/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Ein umfassender Aktionsplan gegen Queer*feindlichkeit soll ausgearbeitet werden. Federführend zuständig hierfür ist die Queer*beauftragte in Zusammenarbeit mit der für Diversity zuständigen…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

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Schulorganisation der Matibi nicht umwerfen

Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren

09.07.24 - Aktueller Stand: DS/1317/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Berliner Senat den Filialstandort der Matibi-Grundschule an der Straße 3 als eigenständigen mindestens zweizügigen Grundschulstandort zu etablieren.…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Neu-Hohenschönhausen

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Für ein gesünderes Mikroklima und wirksamen Hitzeschutz

Weitere Ersatzpflanzungen für den Schulneubau in…

11.07.24 - Aktueller Stand: DS/1033/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für aus Planungsgründen im Rahmen des Neubaus der Grundschule in der Hauptstraße 9/Georg-Löwenstein-Straße 15 zu fällende Pappeln, eine über den gesetzlichen Umfang…

Antrag | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Abgesenkte Bordsteine nutzbar halten

11.07.24 - Aktueller Stand: DS/1219/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bordsteinabsenkungen in der Gotlindestraße - insbesondere an den Hausnummern 53 und 51, wo sich die Querung zur Kita befindet - sowie in der Schottstraße 30 durch…

Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Verkehr und Mobilität

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Schwarzarbeit Bürgergeld

11.07.24 - Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Jobcenter Berlin Lichtenberg: Schwarzarbeit liegt im Rechtskreis des…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen

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Zunehmende Bedrohung durch Nazis: Dem III. Weg…

15.07.24 - Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung

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Schulgründung & Verkehrssicherheit

16.07.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

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Arbeitsweise des am 28. April 2023 gegründeten…

23.07.24 - Vorgang: KA/0722/IX Der Beschluss des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin 155//2022 vom 30.08.2022 sieht die Bildung eines verwaltungsinternen Klimateams vor, das mit dem Lichtenberger Klimabeirat zusammen arbeiten soll. Dieser Beschluss wurde der BVV am 22.09.2022 mit der…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

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Safe Spaces Update

31.07.24 - Vorgang: KA/0753/IX Das Bezirksamt teilt Folgendes mit: Vorab ist anzumerken, dass nach Prüfung durch das Amt für Soziales festgestellt wurde, dass diese kleine Anfrage sich auf die DS 0581/IX bezieht. Diese also im Zusammenhang stehende Drucksache 0581/IX bedingte eine neue…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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Drugchecking

31.07.24 - Vorgang: KA/0752/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Im Bezug auf Drucksache – DS/0748/VIII: Setzt sich die Stadträtin auf Landesebene dafür ein, dass in Lichtenberg ein (mobiler) Drugchecking-Point eingerichtet wird, angesichts der hohen Nachfrage nach…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung

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