Ausgewählte Kategorie: Themen
09.01.26 - Aktueller Stand: DS/1903/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei den zuständigen Stellen anzuregen, dass Verbrauchszähler für Heizenergie, Strom und Wasser in jedem Gebäude, das im Rahmen der Schulbauoffensive der…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
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04.12.25 - Aktueller Stand: DS/1875/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Fördermittel aus dem Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten” zu beantragen, um die Sporthalle am Breiten Luch für die Eisbären Juniors als Hockeyhalle zu…
Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1841/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Mietkosten für die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen zu senken und sie den Mietkosten der anderen Bibliotheksstandorte deutlich anzugleichen. Zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1840/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Toilettenkabinen in bezirklicher Einrichtungen mit Publikumsverkehr den mehrsprachigen Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ des Bundesamts für…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1802/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich bei dem Senat dafür einzusetzen, dass der Bezirk Lichtenberg die nötigen finanziellen Mittel zugewiesen bekommt, um eine angemessene Reinigung der Toiletten an…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die aus dem Bezirkshaushalt finanzierten Ausgaben für die absehbar nicht fristgerechte Umsetzung der Container aus der Salzmannstraße in die Seehausener Straße zu…
Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
17.07.25 - Aktueller Stand: DS/1714/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für die Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Bezirksverordnetenversammlung auf dem Campus für Demokratie einzusetzen. Dafür soll nach…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
02.07.25 - Vorgang: KA/0968/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Seit der Schulgesetzänderung im Jahr 2021 sind Schulen dazu verpflichtet, ein Schutzkonzept zu haben. Welche Lichtenberger Schulen haben ein solches Konzept, welche nicht? Dazu liegen dem Schul- und…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1707/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin klar zu einem antifaschistischen und demokratischen Bezirk zu bekennen und konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung rechtsextremer und neonazistischer Gewalt…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
11.06.25 - Vorgang: KA/0977/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Aufsichtsmechanismen bestehen für Einrichtungen wie die Stiftung Synanon im Bezirk Lichtenberg? Die Stiftungsaufsicht der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz ist die zuständige…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wirtschaft und Finanzen
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