BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne Fraktion Berlin-Lichtenberg

Porträt von Dante Davis

Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lichtenberg

Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus muss…

05.09.24 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg setzt sich klar gegen Rassismus und für Vielfalt in Lichtenberg ein. Deshalb fordert sie von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer, den "Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus" unverzüglich…

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Straßenschild Landsberger Allee, im Hintergrund ein mehrstöckiges Haus mit der Aufschrift Hotel

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion und des Kreisvorstands von BÜNDNIS…

Geplante Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg

25.08.24 - Im März 2024 hat der Senat vier Standorte für Geflüchtetenunterkünfte in Lichtenberg festgelegt, drei davon im Stadtteil Hohenschönhausen. Im Juni 2024 wurde bekannt, dass das City Hotel Berlin East an der Landsberger Allee als Unterkunft für 1.200 Geflüchtete genutzt werden…

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Anmietungen von Räumen: Gesundheitsamt

20.08.24 - Vorgang: KA/0769/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Ab wann erfolgt die Nutzung des angemieteten Objekts in der Schreiberhauer Straße durch das Gesundheitsamt? Eine Entscheidung zur Anmietung des Objektes steht noch aus. Nähere Angaben zu konkreten…

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Drugchecking

31.07.24 - Vorgang: KA/0752/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Im Bezug auf Drucksache – DS/0748/VIII: Setzt sich die Stadträtin auf Landesebene dafür ein, dass in Lichtenberg ein (mobiler) Drugchecking-Point eingerichtet wird, angesichts der hohen Nachfrage nach…

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Safe Spaces Update

31.07.24 - Vorgang: KA/0753/IX Das Bezirksamt teilt Folgendes mit: Vorab ist anzumerken, dass nach Prüfung durch das Amt für Soziales festgestellt wurde, dass diese kleine Anfrage sich auf die DS 0581/IX bezieht. Diese also im Zusammenhang stehende Drucksache 0581/IX bedingte eine neue…

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Schulgründung & Verkehrssicherheit

16.07.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…

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Rathaus Lichtenberg

Zunehmende Bedrohung durch Nazis: Dem III. Weg…

15.07.24 - Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…

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Schwarzarbeit Bürgergeld

11.07.24 - Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Jobcenter Berlin Lichtenberg: Schwarzarbeit liegt im Rechtskreis des…

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Zwangsräumungen

04.06.24 - Vorgang: KA/0708/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Was versteht das Bezirksamt in Abgrenzung zu Abschiebungen und der Durchsetzung von Nutzungsuntersagungen unter Zwangsräumungen? Eine Zwangsräumung von Wohnraum wird auf der Grundlage einer…

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Dialogdisplay, darauf ein Junge und ein Mädchen

Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit

16.05.24 - Vorgang: DS/1097/IX   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten…

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