31.07.24 - Vorgang: KA/0752/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Im Bezug auf Drucksache – DS/0748/VIII: Setzt sich die Stadträtin auf Landesebene dafür ein, dass in Lichtenberg ein (mobiler) Drugchecking-Point eingerichtet wird, angesichts der hohen Nachfrage nach…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
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31.07.24 - Vorgang: KA/0753/IX Das Bezirksamt teilt Folgendes mit: Vorab ist anzumerken, dass nach Prüfung durch das Amt für Soziales festgestellt wurde, dass diese kleine Anfrage sich auf die DS 0581/IX bezieht. Diese also im Zusammenhang stehende Drucksache 0581/IX bedingte eine neue…
16.07.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 11. Juli 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen: Wartenbergs Dorfschule eigenständig etablieren (DS/1317/IX) Die Bezirksverordnetenversammlung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
15.07.24 - Seit mehr als einem Jahr ist bekannt, dass der III. Weg versucht, Schüler*innen vor Schulen zu rekrutieren. Der Tagesspiegel deckte kürzlich auf, dass diese rechtsextreme Gruppe bezirkseigene Sportstätten für Kampftrainings nutzt. Der brutale Angriff auf Antifaschist*innen am…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung
11.07.24 - Vorgang: KA/0751/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Gibt es bekannte Fälle von Schwarzarbeit in Bezug auf Bürgergeld-Empfänger*innen, die in unserem Bezirk identifiziert wurden? Jobcenter Berlin Lichtenberg: Schwarzarbeit liegt im Rechtskreis des…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen
04.06.24 - Vorgang: KA/0708/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Was versteht das Bezirksamt in Abgrenzung zu Abschiebungen und der Durchsetzung von Nutzungsuntersagungen unter Zwangsräumungen? Eine Zwangsräumung von Wohnraum wird auf der Grundlage einer…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung
16.05.24 - Vorgang: DS/1097/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bezirklichen Dialogdisplays prioritär zur Erhöhung der Schulwegsicherheit einzusetzen. Dabei sollen sowohl Unfallstatistiken als auch Statistiken zu relevanten…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität
29.04.24 - Aktueller Stand: DA/1254/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit der Deutschen Bahn, den B.L.O.-Ateliers, dem Senat und der BVV ein Klärungsgespräch zeitnah anzusetzen und bis Sommer der BVV zu berichten. Ziel muss es sein,…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
29.04.24 - Vorgang: KA/0685/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie ist allgemein der aktuelle wohnliche Zustand der LAF-Unterkünfte im Bezirk zu bewerten? Eine systematische Bewertung des wohnlichen Zustands von LAF-Unterkünften durch das Bezirksamt ist bisher…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
23.04.24 - In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg vom 18. April 2024 wurden folgende Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschlossen: Kaskelkiez für Menschen statt Durchgangsverkehr (DS/1218/IX) CDU, BSW und AfD hatten in der März-BVV den Beschluss zur Einrichtung…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Wohnen und Stadtentwicklung
