Hier findet ihr unsere Anfragen.
18.09.23 - Vorgang: KA/0481/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie definiert die Gesetzgeber:in Tiny Houses und was versteht das Bezirksamt unter Tiny Houses? Eine Definition des Begriffs „Tiny House“ besteht im Bauplanungsrecht nicht. Für die eher seltene…
Anfrage | Wohnen und Stadtentwicklung
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18.09.23 - Vorgang: KA/0480/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viel Prozent der im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten werden regulär beschult? Uns liegen keine Gesamtzahlen der im Bezirk untergebrachten minderjährigen Geflüchteten vor, deshalb…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport
18.09.23 - Vorgang: KA/0479/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie lange dauert es durchschnittlich im Bezirk, bis der gerufene Rettungswagen kommt? Wie viel Prozent der Rettungswageneinsätze halten die maximale Wartezeit von 10 Minuten nicht ein? Wie lange wartet…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
17.08.23 - Vorgang: KA/0445/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Kenntnis hat das Bezirksamt zu Vogelanprall an öffentlichen Gebäuden im Bezirk (Schulen, Dienstgebäude, Schwimmhallen, Haus Lemke, u. a.) und welche dieser Gebäude weisen ein signifikant erhöhtes…
Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
17.08.23 - Vorgang: KA/0444/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie kann im Rahmen von Bebauungsplanverfahren, z. B. durch textliche Festsetzungen, Vogelanprall vorausschauend vermieden werden und welche Beispiele gibt es hierzu im Bezirk? Die Verwendung Vogelanprall…
29.06.23 - Vorgang: KA/0425/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Vorbemerkung: Fachkräfte des Jugendamtes Lichtenberg haben sich in verschiedenen Arbeitstreffen zum Thema Häusliche Gewalt verständigt, insbesondere zu Fragen der Zusammenarbeit und zu…
29.06.23 - Vorgang: KA/0424/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Im Zwischenbericht zur DS/1184/VIII verweist das Bezirksamt darauf, dass eine neue "Aktion Noteingang" in Zusammenarbeit mit der Netzwerkstelle „Lichtblicke“ umgesetzt werden soll. Was ist diesbezüglich…
29.06.23 - Vorgang: KA/0422/IX In der Antwort auf die KA/0404/IX verweist das Bezirksamt darauf, dass die DS/0734/IX am 6.Juni 2023 vom Bezirksamt aufgehoben wurde, allerdings hat das Bezirksamt die BVV hierüber bereits zur Sitzung am 24.05.2023 informiert. Das Bezirksamt wird um…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Wohnen und Stadtentwicklung
29.06.23 - Vorgang: KA/0421/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Fortpflanzungs- und Ruhestätten für welche Arten wurden auf der Fläche des Bebauungsplans XVII-4 (Ostkreuz) vor Beginn der Bauarbeiten identifiziert? Im Zuge der für den B-Plan durchgeführten…
05.06.23 - Vorgang: KA/0406/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelakquise? Das Bezirksamt wird einen Förderantrag zur Einwerbung von WdM-Mitteln (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen) einreichen. Die Beantragung der Fördermittel…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
01.06.23 - Vorgang: KA/0404/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Unter welchen Umständen können Vorlagen zur Kenntnisnahme (VzK) allgemein zurückgezogen werden? Formell können gemäß § 30 der Geschäftsordnung der BVV Vorlagen des Bezirksamts bis zum Beginn der…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
01.06.23 - Vorgang: KA/0403/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Nach welchen Kriterien bestimmt das Schulamt die Einschulungsbereiche von Grundschulen in Lichtenberg? Bei der Veränderung bzw. Neubildung von ESB werden Wegebeziehungen und Schulwegsicherheit…
31.05.23 - Vorgang: KA/0401/IX Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist für die Bezirke verbindlich. Maßnahmen zur Umsetzung werden in einem Aktionsplan überprüfbar. Laut Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage im Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
30.05.23 - Vorgang: KA/0393/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Warum war der Bezirk Lichtenberg nicht am 2. Mai beim Workshop des landesweiten Aktionsbündnisses Hitzeschutz Berlin vertreten? Der Hitzeschutzbeauftragte war zum Workshop angemeldet, konnte aber wegen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
27.04.23 - Vorgang: KA/0372/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann und aus welchen Gründen wurde eine Warteliste für ein Erstberatungsgespräch zum Stellen eines Einbürgerungsantrags eingeführt? Zu Beginn der Corona-Pandemie wurden mehrere Wartelisten (eine pro…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft