BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erfolg der Broschüre "Standards zur Gestaltung…

24.01.23 - Vorgang: KA/0303/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie vielen Privatpersonen, die einen Bauantrag stellten, wurde die Broschüre „Standards zur Gestaltung von Grün- und Freiflächen“ seit Veröffentlichung der Pressemitteilung vom 02.06.2020[1], wie darin…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Schutzgebiete in Lichtenberg

Beschlüsse der Weltnaturkonferenz

24.01.23 - Vorgang: KA/0304/IX In einer Pressemitteilung vom 4. Januar 2023 erklärt das Bezirksamt, dass es die Beschlüsse der 15. Weltnaturkonferenz in Montreal unterstützt. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Bedeutet die Unterstützung der Beschlüsse auch, dass der…

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OXI-Club

06.02.23 - Vorgang: KA/0312/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann wurde die Nutzung der Freifläche für den Clubbetrieb baurechtlich genehmigt und welche Nutzungseinschränkungen, z. B. im Hinblick auf Personenanzahl oder Betriebszeiten, wurden auferlegt? Die…

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Artenschutz bei Bauvorhaben

23.02.23 - Vorgang: KA/0319/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Für wie viele private Bauvorhaben wurden in den letzten 3 Jahren eine Baugenehmigung beantragt und im Rahmen wievieler dieser Vorhaben wurde eine Artenschutzprüfung vorgenommen? Bei wie vielen wurde das…

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Rede von Alexandra Heimerl zum Jahrestag des Ukrainekonflikts

"Lange Nacht für den Frieden" in der Ev.…

24.02.23 - Liebe Lichtenberger*innen, liebe Ukrainer*innen,   zunächst einmal vielen Dank für die Einladung und das Ausrichten dieser so wichtigen Veranstaltung an diesem furchtbaren Jahrestag. Und auch vielen Dank an meine Vorrednerin für Ihre Gedanken und Ihr Engagement.  Sie möchten…

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Leerstand in der Josef-Höhn-Straße 21

02.03.23 - Vorgang: KA/0323/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Was ist dem Bezirksamt über den Leerstand in dem 8-geschossigen Gebäuderiegel bekannt? Dem Bezirksamt Lichtenberg ist seit November 2009 der Leerstand des Gebäudes bekannt. Für das Gebäude wurde im Jahre…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wohnen und Stadtentwicklung

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Elektromobilität in Lichtenberg

02.03.23 - Vorgang: KA/0322/IX In einer Pressemitteilung vom 08.02.2023 gab das Bezirksamt bekannt, dass weitere zehn Standorte für Ladesäulen in Lichtenberg angeordnet wurden. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer finanziert die Installation und den Betrieb der…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

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Kostenfreie öffentliche Toiletten

02.03.23 - Vorgang: KA/0321/IX In einer Pressemitteilung vom 17.02.2023 gab das Bezirksamt bekannt, dass weitere vier Standorte öffentlicher Toiletten in Lichtenberg nun kostenfrei genutzt werden können. Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wer finanziert die kostenfreie…

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Umsetzung des BVV-Beschlusses zur Drucksache 2045/VIII

Flächennutzungsplan für die Anlage Falkenhöhe…

03.03.23 - Vorgang: KA/0324/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wann beabsichtigt das Bezirksamt, die BVV von sich aus über die Umsetzung des Beschlusses 2045/VIII: Flächennutzungsplan für die Anlage Falkenhöhe 1932 ändern zu informieren und wie legt das Bezirksamt in…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Neu-Hohenschönhausen | Wohnen und Stadtentwicklung

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Umsetzung des BVV-Beschlusses zur Drucksache 2045/VIII

Flächennutzungsplan für die Anlage Falkenhöhe…

03.03.23 - Vorgang: KA/0325/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie begründet das Bezirksamt seine Aussage, dass die im Frühjahr 2022 in Betracht gezogenen Planungsüberlegungen aufgrund der für den Landeshaushalt entstehenden Kosten sowie im Hinblick auf den Verlust…

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