BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unterstützung der lokalen Wirtschaft bei der…

30.11.22 - Vorgang: DS/0270/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:  Welche Anstrengungen unternimmt das Bezirksamt, um die lokale Wirtschaft über die ab 2023 geltende Mehrwegpflicht in der Gastronomiebranche zu informieren? Die Wirtschaftsförderung berät die…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

Mehr

Leerstehende Ladenflächen im Weitlingkiez…

30.11.22 - Vorgang: KA/0271/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:  Ist den Bezirksamt der Leerstand der Ladenfläche in der Lückstraße/ Wönnichstraße (ehemalige Parfümerie „Francocelli“) bekannt? Der Leerstand der genannten Ladenfläche war bisher nicht bekannt.   Seit…

Anfrage | Rummelsburg | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr

Genehmigung von Photovoltaik-Anlagen auf…

30.11.22 - Vorgang: KA/0274/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Unter welchen Voraussetzungen wird die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden bzw. Dächern genehmigt? Gemäß § 11 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz Berlin (DSchG Bln) darf ein…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr

Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral"

30.11.22 - Vorgang: KA/0273/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie steht das Bezirksamt dazu, den Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ gemeinsam mit den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen durchzuführen? Wie hat sich der…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

Mehr

Kontrollen und Verstöße

Zirkusse in Lichtenberg

30.11.22 - Vorgang: KA/0272/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Welche Zirkusse gastierten bzw. gastieren 2022 in Lichtenberg? Bei der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht meldeten sich 2 Zirkusse an. Anmeldepflichtig bei der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht nach…

Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen

Mehr

Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung…

01.12.22 - Vorgang: DS/0595/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:  Welche Überlegungen führten zum Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren 11-125 Wohnsiedlung Ilsestraße? Welche Bedenken äußerte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vor dem…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr

Grüne Schwerpunkte in der heutigen BVV…

15.12.22 - Systematische Verkehrskontrollen und Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Hauptstraße: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft heute gleich zwei Anträge auf, damit Lichtenberger Schüler*innen – vor allem der unteren Klassen – sicher und eigenständig in die Schule und wieder…

Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr

Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern…

03.01.23 - Vorgang: DS/0612/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Lichtenberger Sozialämtern die Anzahl von Neu- und Folgeanträgen statistisch erfassen zu lassen Begründung: Aus einer Schriftlichen Anfrage aus dem Abgeordnetenhaus geht…

Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft

Mehr

Genehmigung von Photovoltaik-Anlagen auf…

10.01.23 - Vorgang: KA/0274/IX  Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: 1. Unter welchen Voraussetzungen wird die Installation von Photovoltaik-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden bzw. Dächern genehmigt? 2. Inwiefern haben sich die rechtlichen Möglichkeiten, bzw. die…

Anfrage | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung

Mehr

Gewalt gegen Männer

10.01.23 - Vorgang: KA/0290/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:  Welche Anlaufstellen gibt es im Bezirk explizit für Männer, die von (sexualisierter-) Gewalt betroffen sind? Im Bezirk selbst gibt es keine Anlaufstellen explizit für Männer, die von (sexualisierter-)…

Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft

Mehr