25.05.23 - Aktueller Stand: DS/0528/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, das Pilotprojekt für kostenlose Menstruationsartikel über Hohenschönhausen auszuweiten und weitere Spender für Menstruationsartikel in Lichtenberg zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
Mehr
25.05.23 - Vorgang: DS/0786/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verurteilt die rassistisch und extrem rechts motivierte Brandanschlagsserie in Neu-Hohenschönhausen sowie die Bedrohung der Anwohnenden und Jugend- und…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Offene Gesellschaft
30.05.23 - Vorgang: KA/0393/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Warum war der Bezirk Lichtenberg nicht am 2. Mai beim Workshop des landesweiten Aktionsbündnisses Hitzeschutz Berlin vertreten? Der Hitzeschutzbeauftragte war zum Workshop angemeldet, konnte aber wegen…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Wohnen und Stadtentwicklung
31.05.23 - Vorgang: KA/0401/IX Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist für die Bezirke verbindlich. Maßnahmen zur Umsetzung werden in einem Aktionsplan überprüfbar. Laut Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage im Ausschuss für Kultur/Weiterbildung und…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
01.06.23 - Vorgang: KA/0403/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Nach welchen Kriterien bestimmt das Schulamt die Einschulungsbereiche von Grundschulen in Lichtenberg? Bei der Veränderung bzw. Neubildung von ESB werden Wegebeziehungen und Schulwegsicherheit…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
01.06.23 - Vorgang: KA/0404/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Unter welchen Umständen können Vorlagen zur Kenntnisnahme (VzK) allgemein zurückgezogen werden? Formell können gemäß § 30 der Geschäftsordnung der BVV Vorlagen des Bezirksamts bis zum Beginn der…
05.06.23 - Vorgang: KA/0406/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie ist der aktuelle Stand der Fördermittelakquise? Das Bezirksamt wird einen Förderantrag zur Einwerbung von WdM-Mitteln (Wirtschaftsdienliche Maßnahmen) einreichen. Die Beantragung der Fördermittel…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
15.06.23 - Aktueller Stand: DS/0830/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen zum Bau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) an der Oberseeschule weiter voranzutreiben und damit dringend benötigte Schulplätze für Kinder in der…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Wohnen und Stadtentwicklung
15.06.23 - Vorgang: DS/0579/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern die Schulwegsicherheit für Kinder, die aus der Rummelsburger Bucht kommend über die Hauptstraße zur Schule an der Victoriastadt gehen, unter anderem durch…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
15.06.23 - Vorgang: DS/0804/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg beantragt für diejenigen Bezirksverordneten der BVV Berlin-Lichtenberg, die in der laufenden Legislaturperiode bislang noch keine Überprüfung…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge
Mehr anzeigen
Zum Herunterladen einfach anklicken.
Nach oben
