11.06.25 - Aktueller Stand: DS/1699/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die bundesweite Initiative „Alkoholfreie Kasse“ ausdrücklich zu begrüßen und öffentlich zu unterstützen. Zudem soll es in geeigneter Weise – beispielsweise über die…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Themen | Wirtschaft und Finanzen
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11.06.25 - Vorgang: KA/0977/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche Aufsichtsmechanismen bestehen für Einrichtungen wie die Stiftung Synanon im Bezirk Lichtenberg? Die Stiftungsaufsicht der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz ist die zuständige…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wirtschaft und Finanzen
16.05.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN legte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anlässlich der Queeren Aktionswochen in Lichtenberg ihren Fokus auf queere Themen. Drei Anträge wurden beschlossen bzw. in die Ausschüsse überwiesen. Weitere Beschlüsse und Überweisungen…
Arbeit, Soziales, Gesundheit | Artikel | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Offene Gesellschaft | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
15.05.25 - Aktueller Stand: DS/1655/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass auf dem bezirkseigenen Grundstück an der Vulkanstraße, eine Fläche für ein queeres* Wohnprojekt zur Verfügung gestellt wird. Geplant ist…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
15.05.25 - Vorgang: KA/0948/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: Wie viele Anträge auf Schulwechsel / Einschulung auf eine Förderschule wurden für das Schuljahr 2024/25 gestellt? Wie viele Anträge wurden für das Schuljahr 2025/26 gestellt? Für das Schuljahr 2024/25…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
14.05.25 - Vorgang: KA/0947/IX Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten: In der Sitzung des Ausschusses Haushalt und Personal am 6.11.2024 teilte das Bezirksamt mit, dass das Ziel sei, bei der Nachbesetzung von Stellen nach Ausscheiden von Mitarbeiter: innen zu schauen, wo es…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
25.04.25 - Vorgang: KA/0911/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Seit dem 18.02.2021 ist das Bezirksamt ersucht, „im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrages DS/1740/VIII zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport
25.04.25 - Vorgang: KA/0912/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welchen Bedarf an Willkommensklassen sieht das Bezirksamt derzeit in Lichtenberg? Zu Beginn des Schuljahres 2024/25 gab es in Lichtenberg 41 Willkommensklassen im Grundschulbereich mit insgesamt 280…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Europa und Internationales | Kultur, Bildung, Schule, Sport
16.04.25 - Vorgang: KA/0910/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Der Senat bedauert, dass Berichte zu den Schuleingangsuntersuchungen u.a. aufgrund der verspäteten Datenübermittlung durch die Bezirke erst mit großer Verspätung möglich sind. Wann hat der Bezirk…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport
08.04.25 - Vorgang: KA/0904/IX Wir haben das Bezirksamt um folgende Auskunft gebeten: Wie plant der Bezirk die weitere Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) Trialog in Neu-Hohenschönhausen zu sichern und wie sieht der Zeitplan dafür aus? Bei der Gesamtfinanzierung der…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft
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