29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1801/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht die aus dem Bezirkshaushalt finanzierten Ausgaben für die absehbar nicht fristgerechte Umsetzung der Container aus der Salzmannstraße in die Seehausener Straße zu…
Antrag | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
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29.09.25 - Aktueller Stand: DS/1802/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich bei dem Senat dafür einzusetzen, dass der Bezirk Lichtenberg die nötigen finanziellen Mittel zugewiesen bekommt, um eine angemessene Reinigung der Toiletten an…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
01.10.25 - Vorgang: KA/1019/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Der erste Zwischenbericht des Aktionsplans war im Juni fällig. Wie ist der aktuelle Stand des Aktionsplans? Am 18. Juni 2025 gab es folgenden Hinweis für den Ausschuss zum Stand der Bearbeitung: Zur…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Offene Gesellschaft
17.10.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sehr zufrieden mit den Ergebnissen der gestrigen BVV in Lichtenberg: Der Antrag für zuverlässige Busse trotz A100-Chaos wurde beschlossen, ebenso ein Antrag, der die Finanzierung einer Zwischenreinigung für Schultoiletten fordert. Außerdem…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1839/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung wird ersucht dafür zu sorgen, dass künftig keine alkoholischen Getränke vor, während oder nach den Sitzungen der BVV am Veranstaltungsort verkauft…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1840/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Toilettenkabinen in bezirklicher Einrichtungen mit Publikumsverkehr den mehrsprachigen Abreißzettel „Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“ des Bundesamts für…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Offene Gesellschaft | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1841/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Mietkosten für die Anna-Seghers-Bibliothek in Neu-Hohenschönhausen zu senken und sie den Mietkosten der anderen Bibliotheksstandorte deutlich anzugleichen. Zu…
Antrag | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Themen
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1842/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, aufzuarbeiten, wie die Fördermittel für das Projekt „Urban Heat Lab“ verloren gegangen sind. Dazu ist eine Chronologie der Ereignisse, Entscheidungen und…
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1843/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Aufenthaltsqualität am S-Bahnhof Hohenschönhausen zu verbessern, beispielsweise durch: die Instandsetzung…
Antrag | Themen | Verkehr und Mobilität | Wohnen und Stadtentwicklung
06.11.25 - Aktueller Stand: DS/1849/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit bezirkseigene Parkplätze an den Verwaltungsstandorten außerhalb der Nutzungszeiten durch Mitarbeitende oder Kundinnen und Kunden an Anwohnende…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität
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