01.09.25 - Vorgang: KA/1006/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Wie bewertet das Bezirksamt den aktuellen Zustand der IT-Infrastruktur im Hinblick auf Stabilität, Skalierbarkeit, Hitzebeständigkeit und Zukunftsfähigkeit? Die aktuellen Systeme sind seit 6 bis 8…
Anfrage | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung
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02.09.25 - Aktueller Stand: DS/1767/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, Verwaltungshandeln rechtzeitig vor der Durchsetzung einer Nutzungsuntersagung gegen einen Betrieb zu koordinieren und sich intern ämterübergreifend abzustimmen. …
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Wohnen und Stadtentwicklung
03.09.25 - Aktueller Stand: DS/1785/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine Liste mit Maßnahmen des Bezirks, die über das Sondervermögen Infrastruktur (LuKIFG) finanziert werden könnten, der BVV vorzulegen und mit ihr abzustimmen. Über…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Themen | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
10.09.25 - Vorgang: DS/1744/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Welche anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfMmB) gibt es aktuell im Bezirk Lichtenberg und wo befinden sie sich? Welche Träger betreiben diese Einrichtungen, und wie viele Plätze…
Anfrage | Arbeit, Soziales, Gesundheit | Offene Gesellschaft
12.09.25 - Wir haben dem Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 nicht zugestimmt. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf Kosten der Lebensqualität der Lichtenberger*innen. Wir haben am 12.09.2025 im Ausschuss Haushalt und Personal…
Antrag
16.09.25 - Vorgang: KA/1013/IX Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten: Sieht das Bezirksamt es mit den geltenden Verwaltungsvorschriften vereinbar an, dass eine Bezirksstadträtin eine Büromitarbeiterin anscheinend beauftragte, den Inhabern der Pizzeria Ledi über eine…
Anfrage | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
18.09.25 - Aktueller Stand: DS/1793/IX Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die BVG-Linien 194 und M43 ihre jeweiligen Fahrpläne zuverlässig einhalten können und die Sicherheit für…
Antrag | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Themen | Verkehr und Mobilität
18.09.25 - Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg kündigt an, dem aktuellen Haushaltsentwurf des Bezirksamts für die Jahre 26/27 in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Der Entwurf kürzt wichtige Angebote und gefährdet bestehende Infrastruktur - auf…
Artikel | Bürgernähe, Verwaltung, öffentliche Ordnung | Grüne Erfolge | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Verkehr und Mobilität | Wirtschaft und Finanzen | Wohnen und Stadtentwicklung
19.09.25 - Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Lichtenberg gegen den Haushaltsentwurf für 26/27 gestimmt. Der Haushalt, der mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen wurde, setzt nach Ansicht der Fraktion falsche politische…
Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Kultur, Bildung, Schule, Sport | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
23.09.25 - In allen Berliner Bezirken drohen massive Einschnitte bei der Grünflächenpflege und bei präventiven sozialen Angeboten. Die bündnisgrünen Bezirksfraktionen warnen geschlossen: Wenn der Landeshaushalt die Bezirke weiter unterfinanziert, sind die Folgen vor Ort verheerend: von…
Artikel | Klimaschutz, Umwelt, Grünflächen | Pressemitteilung | Themen
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