14.07.25 –

Vorgang: KA/0988/IX

Das Bezirksamt wurde um folgende Auskunft gebeten:

1. Gibt es außer den Garagenanlagen in der Arnimstraße, der Rummelsburger Straße, der Max-Brunnow-Straße und der Zwieseler Straße noch weitere Garagenanlagen aus der Zeit der DDR, die sich auf bezirklichen Flächen befinden? Und wer ist Eigentümer*in der Garagen?
   
   In bezirklicher Verwaltung befinden sich keine weiteren derartigen Garagenanlagen.
    
2. Wie werden diese Garagen aktuell tatsächlich genutzt?

   Der Garagenstandort Rummelsburger Straße ist inzwischen abgerissen worden.

   Der Garagenstandort Arnimstraße ist nahezu beräumt und wird ebenfalls abgebrochen, sobald die Mittel dafür an FM übertragen worden sind.

   Der Standort Max-Brunnow-Str. gehört der HOWOGE, zur Nutzung kann das Bezirksamt keine Aussage machen.

   Der Standort Zwieseler Str. befindet sich nur in Teilen im Fachvermögen SGA, der andere Teil gehört dem Bund. Er wird in Gänze als Garagenstandort genutzt.

3. Welche Pläne gibt es für eine zukünftige Nutzung dieser Garagen?

   Auf dem ehemaligen Garagenstandort Rummelsburger Straße soll eine Schulsporthalle errichtet werden. Das Flurstück befindet sich in der Verwaltung des Schul- und Sportamts Lichtenberg. Die Garagen wurden bereits abgerissen.

   Der Garagenstandort Arnimstr. soll als Ausgleichsmaßnahme für Wohnungsbaumaßnahmen als Grünfläche gestaltet werden. Den Garagenbesitzern wurde bereits gekündigt und ein Großteil der Garagen beräumt. Mit Ausgleichsmitteln aus den Bauvorhaben Detlevstraße und Gehrenseehöfe sowie zusätzlichen Fördermitteln soll die Fläche zu einer öffentlichen Grün- und Erholungsanlage mit Spielplatz umgestaltet werden. Mit einer Umsetzung ist nicht vor 2026 zu rechnen.

   Der Standort Max-Brunnow-Str. gehört der HOWOGE, zur zukünftigen Nutzung kann das Bezirksamt keine Aussage machen.

   Der Garagenkomplex Zwieseler Straße befindet sich auf den drei Flurstücken 268, 269 und 270. Die FS 268 und 270 stehen im Eigentum des Bundes und werden durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verwaltet. FS 269 befindet sich im Fachvermögen Gartenbau/Grünflächen. Per Überlassungsvereinbarung wurde es der BImA überlassen, die auf den drei Flurstücken eine Ausgleichsmaßnahme für die Erweiterung des Bundeskanzleramts (B-Plan 1-106) umsetzt. Den Garagennutzern wurde bereits gekündigt, der Abriss soll voraussichtlich Ende 2025, Anfang 2026 erfolgen.